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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 22. September 2020 um 17:00 Uhr Aula der Gesamtschule Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (29)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Bauantrag Ricarda-Huch-Straße 2, Nutzungsänderung des Caritas-Altenzentrums in eine Einrichtung für betreutes Wohnen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.2

Bezirklicher Bauunterhalt 2020 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste A, Haushalt 2020 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.5

Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: vertagt

4.6

Bezirklicher Bauunterhalt 2020 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2020 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Einhaltung der Auflagen in der Urdenbacher Kämpe - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Aktueller Anteil von Mietwohnungen und geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Verbesserung des W-LAN-Netzes in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Kritische Situation für das Autoparken in der Jakob-Kneip-Straße - Anfrage von Frau Schliwa (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.3

Nutzung der Räumlichkeiten der Abendrealschule durch die Montessori-Grundschule - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Radschnellwegbau an der Stadtgrenze zu Monheim-Baumberg - Anfrage von Herrn Hartmann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.5

Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Wohnungsleerstand im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Anträge

7.1

„Schnelles Internet im Stadtbezirk 10“ - Antrag von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Erdgasheizung in Hellerhof - Antrag von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgezogen

8

Informationsvorlagen

8.1

Planung Radschnellweg - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/135/2020 vom 25.08.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Ausbesserung der Zugänge aus Garath S/W in die Urdenbacher Kämpe - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/ 136/2020 vom 25.08.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Einrichtung einer Auslauffläche für Hunde - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/106/2020 vom 23.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verschiedenes

9.1

Ein Blick auf die letzte Legislativperiode

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.09.2020

Details

Ende
19:45 Uhr

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