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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 29. März 2022 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (51)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

2.1

Zulassung von Sachverständigen zu einzelnen Tagesordnungspunkten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Zulassung von Vertretungen betroffener Bevölkerungsgruppen (Vertretung des Behindertenrates) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Verwaltungsvorlagen und -berichte

3.1

Vorstellung Kinder- und Jugendförderplan 2021 - 2025 (mdl. Bericht Verwaltung)

Ergebnis: vertagt

3.2

RRX-Planung im Abschnitt PFA 2.1 (mdl. Bericht Verwaltung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Barrierefreier Ausbau von fünf Haltestellen entlang der Linie 704: Haltestellen „Färberstraße„, „Morsestraße“, „Fürstenplatz„, „Helmholtzstraße“ und „Mintropplatz„

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

3.4

Plockstraße Planungsänderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.5

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Fassaden- und Dachsanierung sowie Instandsetzung des Ehrenhofs am Standort des Lessing Gymnasiums/Berufskollegs, Ellerstraße 84-94"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.6

Zuschuss an den SV Oberbilk 09 Düsseldorf e. V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bau- und Planungsangelegenheiten

4.1

Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 03/034 - Südlich Haroldstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.2

Bauvoranfrage, Fährstraße 76 - Neubau einer Lagerhalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Bauantrag, Wasserstraße 4 - Neubau Apartmenthaus für Landtagsabgeordnete

Ergebnis: vertagt

5

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

5.1

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Anfragen

6.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1.1

Sachstand Freigabe aller Einbahnstraßen als Zweirichtungsradweg (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Öffentliche Toilette am Bus-Straßenbahnring (Anfrage Frau Blinova - AfD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.3

Gestaltung Bahnunterführung Ellerstraße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.1.4

Stellplätze für Fahrräder auf der Fleher Str. / In der Hött (Anfrage Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.1.5

Umbau und Aufzug Regionalhalt Bilk-S (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.1.6

Wie ist der Stand des Projekts „Neubau des Luisen Gymnasiums“ auf dem Areal südl. auf ´m Tetelberg? (Anfrage DIE LINKE)

Ergebnis: vertagt

6.1.7

Status quo zum 1. Januar 2022 der Haltestellen im Bezirk 03 (Anfrage SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.8

Aufwertung der Eisenstraße (Anfrage SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

6.1.9

Radweg Fleher Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.1.10

Radunfälle im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.1.11

Wohnungsleerstand Christophstraße /Universitätstrasse (Anfrage Frau Blinova -AfD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.12

Sachstand Fahrradturm Bilker Bahnhof (Anfrage SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.13

Sachstand barrierefreier Umbau Karolingerplatz (Anfrage SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.14

Umbau der Parkstände entlang der Merowingerstraße (Anfrage Frau Boltz -SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.15

Sachstand Umbauarbeiten Ludwig-Hammers-Platz (Anfrage Frau Bolz - SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.16

Unfallzahlen zu ZweiradfahrerInnen (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

6.2

Aktuelle Anfragen

6.2.1

Neugestaltung des südlichen Kirchplatzes - Kinderspielplatz hinter der Kirche (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

6.2.2

Umbau und Steuerung der Lichtzeichenanlage am Fuß- und Radweg im Kreuzungsbereich Düssel- und Neusser Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.2.3

Zustand der Bürgersteige im Stadtbezirk 03 (Anfrage SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anträge

7.1

Neugestaltung der Fischerhausterrasse im Ständehauspark (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2

Beantwortung von Anfragen aus Bezirksvertretungen (Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU)

Ergebnis: vertagt

7.3

Kardinal-Frings-Brücke / Brücke Aderkirchweg (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.4

Instandsetzung des Lessingplatzes (Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Gespräch mit Investor des Zeltbaus an der Aachener Straße (BV03/016/2022) (Antrag Herr Goebels - SPD)

Ergebnis: vertagt

8

Informationsvorlagen

8.1

Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk 3

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Fahrradpiktogramme auf der Volmerswerther Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Konzept für Florabars in Floragarten, Volksgarten und Sternwartpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Korrektur von Anhängen an Straßenschildern Friedrich- und Elisabethstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.03.2022

Details

Ende
22:10 Uhr

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