Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (17)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Pflichtenbelehrung gemäß § 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

3. 3

   Vorstellung des Fachbereiches Bürger und Ordnung, der Feuerwehr sowie des Veterinärdienstes

4. 4

   Empfehlungen an den Rat

5. 5

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

6. 5.1

   Fahrzeugfreigabe: Zwei Fahrgestelle Rettungstransportwagen mit Kofferwechsel

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0318
7. 5.2

   Nutzung des Marktplatzes für Großveranstaltungen - Aussetzung der nutzungsfreien Zeit

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0367
8. 6

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 6.1

   Verbesserung der Sicherheit, Sauberkeit und allgemeinen Verkehrssituation im Bereich Schepelerstraße/Holtstraße /Antrag der CDU-Fraktion

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2022/0382
10. 7

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 8

    Mitteilungen und Anfragen

12. 8.1

    Nachbetrachtung der Durchführung der Bundestags- und Kommunalwahl 2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0369
13. 8.2

    Sachstand zum Aufbau eines Sirenenwarnnetzes in der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0356
14. 8.3

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

15. 8.4

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

16. 8.4.1

    Erlangung von Ausweisdokumenten seitens afghanischer und weiterer geflüchteter Menschen / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0401
17. 8.4.2

    Erlangung von Ausweisdokumenten seitens afghanischer und weiterer geflüchteter Menschen / Beantwortung der Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0401-01