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Kreistag

Mittwoch, 29. Juni 2016 um 15:05 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (27)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

1.1

Anträge zur Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

3.1

Anträge auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Wahl zum Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen am 14.05.2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Feststellung des Jahresabschluss 2014, Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des Landrates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Auslaufen der Bestandsbetrauung in der ÖSPV-Finanzierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Digitale Wirtschaft – Beteiligung an der Bewerbung für den DWNRW HUB Düsseldorf/Rheinland

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung der Beihilfebearbeitung zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleischhygienerecht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

4. vereinfachte Änderung des Landschaftsplanes III - Meerbusch/Kaarst/Korschenbroich -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

7. Änderung des Landschaftsplanes III – Meerbusch/Kaarst/Korschenbroich - (Anpassung des Naturschutzgebietes „Die Buersbach“ gem. FFH - Richtlinie)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

10. Änderung des Landschaftsplanes I – Neuss - (Anpassung des Naturschutz-gebietes „Uedesheimer Rheinbogen“ gem. FFH - Richtlinie)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Chancengleichheitsplan mit Frauenförderplan der Rhein-Kreis Neuss Kliniken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Erklärung der SPD Kreistagsfraktion vom 28.06.2016 zum Thema Zukunftsentwicklung der Rhein-Kreis Neuss Kliniken

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Strategie zur langfristigen Sicherung und Weiterentwicklung der Rhein-Kreis Neuss Kliniken Dormagen und Grevenbroich

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Anträge

16.1

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 28.06.2016 zum Thema "Weitere Kooperationen der Kreiskrankenhäuser prüfen"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16.2

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.05.2016 zum Thema "Open Data"

16.3

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2016 zum Thema "Vergütung aus der Nebentätigkeit des Landrates in Beirat und Aufsichtsrat von RWE gehören in die Kreiskasse"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16.4

Resolution der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.06.2016 zum Thema "geplanter Ausbau des Flughafens Düsseldorf"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Mitteilungen

18

Anfragen

18.1

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.05.2016 zum Thema "Freifunk"

18.2

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.05.2016 zum Thema "Liveübertragung von Kreistagssitzungen"

19

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.06.2016

Gremien

Details

Ende
17:00 Uhr

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