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5. Sitzung des Planungsausschusses

Mittwoch, 09. März 2022 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt

Tagesordnung (33)

1

Formalia

1.1

Feststellung der Tagesordnung

1.2

Genehmigung der Niederschrift der 04. Sitzung des Planungsausschusses (vom 17.11.2021)

2

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

2.1

Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2022 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

2.2

Städtebauförderung Bericht zum Programmvorschlag 'Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2021'

2.3

Städtebauförderung Bericht zur Veröffentlichung des 'Sofortprogramm zur Stärkung unserer In-nenstädte und Zentren in NRW 2021/22'

2.4

Städtebauförderung hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2022

2.5

Jahresbericht 2021 zum Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau und die Nahmobilität

2.6

Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2022 für a. die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b. den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten c. den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

2.7

Wasserwirtschaftliche Förderprogramme im Gewässerbau - Abwicklung 2021

2.8

Vortrag von Frau Dr. Renz zu den Neuerungen des LPlG NRW

2.9

Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil: Änderung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit bergbaulicher Zweckbindung in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Hamm sowie Änderung des textlichen Ziels 12 (2)

2.10

90. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) zur Änderung eines Bereichs für gewerbliche Nutzungen (GIB) mit der Angabe 'Güterumschlagshafen' in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) sowie die Änderung eines Schienenweges für den überregionalen Verkehr in der Stadt Duisburg - Feststellungsbeschluss -

2.11

Änderungsverfahren 45 MH des Regionalen Flächennutzungsplans der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr; Einvernehmensherstellung gemäß § 41 (3) LPlG

2.12

Wasserstoffleitungen DoHa und DoMa - Bevorstehende Einleitung der Raumordnungsverfahren

2.13

Anträge

2.14

Anfragen und Mitteilungen

2.14.1

Anfrage der SPD im Ruhrparlament: Dimensionen der Generationengerechtigkeit am Niederrhein - Zur Prognostizierung von planerischer BSAB-Festlegung

2.14.2

Versorgungszeitraum für die Abgrabungsbereiche für Rohstoffe im Entwurf des Regionalplans Ruhr

2.14.3
2.14.4
2.14.5

Bericht lfd. Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

3

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr

3.1

Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr; hier: Aktualisierung und Weiterentwicklung

3.2

Anträge

3.3

Anfragen und Mitteilungen

4

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

4.2

Fünfter Regionaler Wohnungsmarktbericht - Berichterstattung Kernaussagen

4.3

Anträge

4.4

Anfragen und Mitteilungen

4.4.1

Bericht lfd. Verfahren - RVR als Träger öffentlicher Belange

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.03.2022 · 514.0 KB

Details

Ende
12:15 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss

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