Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2021

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Teileinziehung einer Teilstrecke der Straße "Eschweg" in Porta Westfalica

Ergebnis: 12 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Folgepetition des Rates der Stadt Porta Westfalica an den Petitionsausschuss des Landestags Nordrhein-Westfalen gegen die Sperrung des Wolfsschluchtweges in Porta Westfalica

Ergebnis: 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018

Ergebnis: Einstimmig

Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018

Ergebnis: Einstimmig

4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012

Sachstandsbericht zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2021 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2022

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

15. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (A/C4)

Ergebnis: Einstimmig

Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica (VergO 2021)

Ergebnis: Einstimmig

Erlass der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 23.02.2021

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Verkehrskonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 37 "Neesen, Gewerbegebiet An der Pforte" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Die Beschlussfassung wird vertagt.

Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2022 und Nachkalkulation für das Jahr 2020

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 5 Gegenstimmen

24. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995

Ergebnis: Einstimmig

5. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)

Ergebnis: Einstimmig

7. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

Ergebnis: Einstimmig

13. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 9 Gegenstimmen

Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen

Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom XXX

Ergebnis: Einstimmig

Haushaltssatzung 2022 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 09.01.2022

Ergebnis: 12 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen

Umbesetzung von Ausschüssen

Umbesetzung Jugendhilfeausschuss

Umbesetzung im Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur

Umbesetzungen Antrag der AfD Fraktion

Antrag Umbesetzung der SPD-Fraktion

Antrag der FDP-Fraktion

Antrag der CDU-Fraktion

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Nutzung Angelgewässer, Großen Weserbogen Antrag der SPD-Fraktion

Logistikzentrum Fiege

Möbeltransporte für Tagungsorte

Lolli-Test in Kindertagesstätten

Wasserschaden Kita am Sprengelweg

Vertretungen in den Ausschüssen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Vereinbarung zur Ertüchtigung eines Teilbereiches der Straße „Kloppenburg“ auf Teilflächen der Grundstücke der Gemarkung Neesen, Flur 6, Flurstück 513, 531 und 564

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 5 Gegenstimmen

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Pachtverträge Nammen-Poggenbeeke

Ergebnis: Einstimmig

Vorkaufsrechtsangelegenheit im Ortsteil Holzhausen I

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG