Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2023 einschließlich Veränderungslisten

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 21.12.2021

Ergebnis: Verschiebung in den Rat am 13.12.2022

6. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)

Ergebnis: Verschiebung in den Rat am 13.12.2022

Aufhebung der Gebührensatzungen „Gewässerunterhaltung Süd und Nord“

Ergebnis: Einstimmig

14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002

Ergebnis: Verschiebung in den Rat am 13.12.2022

25. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995

Ergebnis: Einstimmig

Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort Neesen/Lerbeck

Ergebnis: Alternative 2:11 Ja-, 4-Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Sachstand Schulsanierungen

Weserbrücke Eisbergen

Ergebnis: Aufgrund Beratungsbedarf der Fraktionen in den Rat am 13.12.2022 verschoben.

Sanierung Grundschule Barkhausen 2. BA

Ergebnis: Verschiebung in den Rat am 13.12.2022

Zuständigkeiten des Ausschusses für Digitalisierung und Klimaschutz

Ergebnis: Der Ausschuss ist informiert.

Stellenbedarfe 2023

Ergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 5 Enthaltungen

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Entscheidung über die Übernahme von Bürgschaften

Ergebnis: Einstimmig bei 1 EnthaltungDie Ratsmitglieder Baberske und Brockmann üben kein Stimmrecht aus.

Beschaffung von Fahrzeugen

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen

Personalangelegenheiten hier: Besetzung der Stelle der Umweltschutzbeauftragten

Ergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: Bezug auf den Beschluss vom 30.11.2022.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG