Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (53)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.04.2020

3. 3

   Aktuelles zur Corona-Pandemie

4. 4

   Besetzung von Gremien

5. 4.1

   Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzung Hinzugewählter im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5479
6. 5

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

7. 5.1

   Transparenz in Corona Zeiten - Einwohner*innenfragestunde in der nächsten Ratssitzung (Fraktionen Die Linke, FDP, BOB, Ratsmitglieder Nils Ellmers und Wulf-Siegmar Mierke

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2020/5492: Transparenz in Corona Zeiten - Einwohner*innenfragestunde in der nächsten Ratssitzung (Fraktion DIE LINKE., FDP Fraktio…
8. 5.1.1

   Transparenz in Corona Zeiten - Einwohner*innenfragestunde in der nächsten Ratssitzung (Fraktion DIE LINKE., FDP Fraktion, BOB Fraktion, Ratsmitglied Nils Ellmers (Piraten) und Wulf-Siegmar Mierke (UWG) - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.1

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5492-01
9. 5.1.2

   Transparenz in Corona Zeiten - Einwohner*innenfragestunde in der nächsten Ratssitzung (Fraktion DIE LINKE., FDP Fraktion, BOB Fraktion, Ratsmitglied Nils Ellmers (Piraten) und Wulf-Siegmar Mierke (UWG) / Änderungsantrag Fraktion Bündnis90/Die Grünenzu TOP 5.1

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5492-02
10. 5.2

    Risikogruppen verstärkt schützen - In Senioren- und Pflegeheimen strategisch auf SARS-CoV-2 und COVID-19 testen / Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5493
11. 5.2.1

    Risikogruppen verstärkt schützen - In Senioren- und Pflegeheimen strategisch auf SARS-CoV-2 und COVID-19 testen / Antrag der CDU-Fraktion - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5493-01
12. 5.2.2

    Risikogruppen verstärkt schützen - In Senioren- und Pflegeheimen strategisch auf SARS-CoV-2 und COVID-19 testen / Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zu TOP 5.2

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5493-02
13. 5.3

    Digitalisierung beschleunigen -Antrag der FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5503
14. 5.3.1

    Digitalisierung beschleunigen -Antrag der FDP-Fraktion - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.3

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5503-01
15. 5.3.2

    Digitalisierung beschleunigen -Antrag der FDP-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zu TOP 5.3

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5503-02
16. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

17. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

18. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5470
19. 6.2

    Verkehrsberuhigungsmaßnahme "Am Krümpel"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4509
20. 6.3

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5131
21. 6.4

    Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5263
22. 6.4.1

    Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2020 -Änderungsantrag der FDP-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5263-01: Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2020 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3.3
23. 6.5

    Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 -Maßnahmenpaket 5

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5339
24. 6.6

    Außerplanmäßige Ausgabe Atemschutzübungsanlage und Atemschutzwerkstatt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5435
25. 6.7

    13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5360
26. 6.8

    Wahl der Wahlbevollmächtigten für die Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Osnabrück für die Amtsperiode vom 6. August 2020 bis zum 5. August 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5502
27. 6.9

    Ehrenbeamtenverhältnisse bei der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5510
28. 6.10

    Antrag auf Akteneinsicht

29. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

30. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

31. 8.1

    Radstation - Umbau des Untergeschosses der Bahnhofsgarage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5290
32. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

33. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

34. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

35. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

36. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

37. 13.1

    Investitionskostenzuschuss für die Inneneinrichtung und Außenanlage der Kindertagesstätte Friedensweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5425
38. 13.2

    Unterstützung der Jugendverbände

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5426
39. 13.3

    Erstattung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung in "Sonstigen Tageseinrichtungen"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5450
40. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

41. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

42. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

43. 18

    Ausschussberichte

44. 19

    Beantwortung von Anfragen

45. 19.1

    Sachstand der beschlossenen Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus den Rückstellungen des Jahres 2017 - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5497
46. 19.2

    Digitales Lernen und mobile Endgeräte aus dem DigitalPakt Schule / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5527
47. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

48. 20.1

    Klimaschutzbericht 2019 und Ausblick 2020 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5375
49. 20.2

    Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2020/ 2021 "Deckensanierung" im Rahmen der Straßenunterhaltung - Eilentscheidung nach §89 NKomVG-

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5445
50. 20.3

    Raumbelegung für Fachausschüsse während der Renovierung des Ratssitzungssaales

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5498
51. 20.4

    Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG - Verordnung der Stadt Osnabrück zur Verhütung von Waldbränden

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5507
52. 20.5

    Vereinbarung über einen befristeten öffentlichen islamischen Gebetsruf in der Corona-Pandemie

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5501
53. 20.6

    Finanzierung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5523