Kreistag
Donnerstag, 24. März 2022 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal
Tagesordnung (48)
Haushalt 2022
Haushaltssatzung 2022 Benehmensherstellung nach § 55 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage 2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Anträge zum Haushaltsplanentwurf
Antrag auf Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen für Hybridsitzungen; Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, B90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP vom 14.03.2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag auf Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 14.03.2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erweiterung des Leistungsangebotes an Frauen mit Gewalterfahrung hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 07.02.2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mobile Frühförderung (FF) hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 07.02.2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Projekt "Kopfweidenschutzprogramm" im Kreis Viersen; Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 15.02.2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Projekt "Durchgängigkeit der Reitroutennetze" im Kreis Viersen; Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 15.02.2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion Auslobung eines Preises zum Thema „Anerkennung für Umweltschutz und Klimaanpassung“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion Projekt „Optimierung des Wassermanagements in der Landwirtschaft“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan, Stellenplan 2022 sowie sonstigen Anlagen
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Nachbesetzungsvorschläge der CDU-Kreistagsfraktion
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Nachbesetzungsvorschläge der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Nachbesetzungsvorschläge der SPD-Kreistagsfraktion
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Vertretungsreglung in der Mitgliederversammlung der Metropolregion Rheinland e.V.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag auf Beschlusskontrolle sowie Mitteilungen über Baufortschritt; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.01.2022
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Antrag hinsichtlich der Durchführung von Vergabeverfahren; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.01.2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag auf Berichterstattung zu Bauvorhaben; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 14.03.2022
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Antrag zur weiteren Stärkung der freiwilligen Zusammenarbeit im Brand- und Katastrophenschutz; Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 11.03.2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag auf Beschluss einer Resolution des Kreistages des Kreises Viersen zum Krieg und seinen Folgen in der Ukraine; Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, B90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP vom 21.03.2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Nachbesetzung des Vertreters im INTERREG-Ausschuss des Zweckverbandes euregio rhein-maas-nord
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Nachbesetzung eines Vertreters im Verwaltungsrat des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Niederrhein
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beteiligungsbericht des Kreises Viersen 2020
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Erwerb von Aktien an der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft für den Kreis Viersen AG und anschließende Kapitalerhöhung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bauprojekt Sanierung Forum
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Einrichtung einer Einigungsstelle beim Kreis Viersen gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag zur Erstellung eines kommunalen Gesamtkonzeptes für kulturelle Bildung; Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 14.02.2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Geförderte Plätze in Kindertageseinrichtungen und deren Finanzierung seit 2017
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs „Staatlich geprüfte/r Kinderpfleger/in (2-jährig)“ um den Zug „Staatlich geprüfte/r Kinderpfleger/in (2-jährig), praxisintegriert“ am Berufskolleg Viersen zum Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Anschaffung und Installation von Automaten auf Damentoiletten von Kreisschulen zur kostenfreien Abgabe von Hygiene-Artikeln; Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.11.2021
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung des Rettungsdienstbedarfsplans des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Notfallrettung der kreiseigenen Rettungswachen Schwalmtal, Niederkrüchten und Tönisvorst
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des kreisweiten Krankentransportes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Rettungshubschrauber „Christoph 9“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses über die finanziellen Auswirkungen einer zweiten Vereinbarung zur Projekt- und Kostenregelung zwischen dem Kreis Viersen und der Regiobahn GmbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag auf Aufstellen von Schutzhütten an den Radwegen; Antrag des Verkehrsclubs Deutschland Kreisverband Heinsberg - Mönchengladbach - Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Früherer Ausstieg aus der Braunkohlennutzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Kreis Viersen nach § 13 b Tierschutzgesetz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ermächtigungsübertragungen nach § 22 KomHVO NRW
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.03.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
- Adresse
- Rathausmarkt 2
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