Rat
Freitag, 08. Dezember 2006 um 16:05 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (34)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 08.09.2006
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
MARTa Herford gGmbH
Ergebnis: 0 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
2. Controllingbericht zum Haushalt 2006
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Verkehrsführung in der Innenstadt: Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Einbringung der Vorlage
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Interkommunale Zusammenarbeit: Sachstandsbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Drittorganisationen: Neu- und Umbesetzungen sowie Zuordnung innerhalb der Kernverwaltung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Beschluss über die Jahresrechnung 2005 und die Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung: a) Änderung der Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Herford b) Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallbeseitigung in der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Gebührenhaushalt Straßenreinigung hier: 26. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltung(en)
Gebührenhaushalt Friedhöfe; hier: Verringerung der nicht ausgebauten Friedhofsflächen
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Planfeststellung Engerstraße (L 712); hier: Einsprüche zum Planfeststellungsverfahren
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 4 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 5.25 "Wiesestraße / Werreufer" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Steuerung von Drittorganisationen
HVV GmbH: Konzernabschluss 2005 und Wirtschaftsplan 2007
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)
Kultur Herford gGmbH: Erweiterung ab 1.1.2007
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2007
Ergebnis: Abgesetzt
Trianel European Energy Trading GmbH: Mittelbare Beteiligung der Stadtwerke Herford GmbH an der Trianel Gasspeichergesellschaft Epe mbH & Co. KG und der Trianel Power Projektgesellschaft Kohlekraftwerk mbH & Co. KG
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Interkomm GmbH: Wirtschaftsplan 2007
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Die Chance gGmbH: Jahresabschluss 2005 und Wirtschaftsplan 2007
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
KBR Kommunale Beteiligungsges. für den lokalen Rundfunk im Kreis Herford mbH: Jahresabschluss 2005 und Wirtschaftsplan 2007
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Abwasserwerk der Stadt Herford: Jahresabschluss 2005 Feststellung und Ergebnisverwendung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Immobilien- und Abwasserbetrieb Herford: Wirtschaftsplan 2007 a) Finanzplan b) Erfolgsplan c) Stellenplan
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Immobilien- und Abwasserbetrieb Herford -Sparte Abwasser-: Änderung der Entwässerungsgebührensatzung vom 25.06.2001
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Mehrausgabe im Verwaltungshaushalt; hier: UA 32102, Daniel-Pöppelmann-Haus - städtisches Museum -
Ergebnis: Abgesetzt
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt, hier: Investitionszuschuss an die WWS GmbH zur Herrichtung einer ehemaligen städt. Betriebsfläche als Bauland
Ergebnis: Einstimmig bei 2 Enthaltung(en)
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu (unerheblichen) über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 3. Quartal 2006
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Offene Ganztagsschule / Grundschule Eickum
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2006; hier: Offene Ganztagsschule / Grundschule Eickum
Offene Ganztagsschule /Grundschule Eickum; hier: Sachstandsbericht der Verwaltung
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.11.2006; hier: Konzernbeschäftigtenvertretung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.12.2006
Gremien
Details
- Ende
- 21:05 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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