Bezirksvertretung 6

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 8. November 2023 (wird nachgereicht)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 27. September 2023 (wird nachgereicht)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Länge der Grünphase der Ampelschaltung Oberrather Straße/Tevernstraße

Ergebnis: vertagt

Anfrage der FDP-Fraktion: Umwandlung von öffentlichen Kfz-Parkplätzen

Ergebnis: beantwortet

Anfrage der SPD-Fraktion: Umzug des Opernfundus nach Duisburg

Ergebnis: beantwortet

Anfrage des Herrn Lukas Mielczarek (Bündnis 90/Die Grünen): Grüne Vorgärten statt Schotter: Sicherstellung des Begrünungsgebots gemäß Landesbauordnung sowie der Bebauungspläne, die Stellplätze auf nicht überbaubaren Flächen ausschließen

Ergebnis: beantwortet

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Mögliche Unwirksamkeit von Fluchtlinienplänen wegen fehlender Entwässerungsangaben

Ergebnis: beantwortet

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Illegales Flughafenparken auf unbefestigten Flächen auf dem Vogelsanger Weg

Ergebnis: vertagt

Antrag der SPD-Fraktion: Platz für Jugendliche

Ergebnis: zurückgezogen

Antrag der SPD-Fraktion: Lavendelhöfe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Kein Stückwerk: Umsetzung des gesamten verkehrsberuhigten Bereiches Lichtenbroich

Ergebnis: abweichend beschlossen

Zuschuss 2023 an den Tennisclub Kartause 1974 e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag der St. Bruno Grundschule - Teilnahme am Düsseldorfer Kinderkarneval in Unterrath und auf der Königsallee

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag der RKG Rather Aape 1950 e. V. - Gesellschaftsorden / Sessionsorden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag der GGS Krahnenburgstraße - Bücher für die Schülerbücherei, Aufstockung und Neuanschaffung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag der GGS Krahnenburgstraße - "Mein Körper gehört mir" - Gewaltprävention sexueller Missbrauch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag der Dialog.Kultur.Dialog gUG - ZUHÖR.Bank für den Stadtbezirk 6 an der Eckener Straße 1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Planungsstand zur Reaktivierung der Bahnlinie "Ratinger Weststrecke" - Vorlage BV6/101/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Schaffung eines Quartierparkplatzes Ecke Kürtenstraße/Dorstener Straße - Vorlage BV6/071/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Änderung der Bedarfsampel in der Verlängerung des Lichtenbroicher Weges, Querung Hamborner-/Theodorstraße - Vorlage BV6/197/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauvoranfrage Herdecker Straße 1, 3 - Neubau Förderschulzentrum und Kindertagesstätte

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil A "Schulen" - Umgestaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen

Ergebnis: abweichend beschlossen

Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil B - sonstige städt. Einrichtungen und Teil C - Förderung Dritter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfügungsmittel 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Presseberichterstattung zur Parkregelung Am Röttchen - Vorlage BV6/218/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anfrage der SPD Fraktion: Tempo 30 in sensiblen Bereichen - Vorlage BV6/003/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller

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