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Bezirksvertretung Aplerbeck

Dienstag, 08. Oktober 2024 um 15:00 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal

Tagesordnung (42)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift vom 10.09.2024

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck vom 10.09.2024

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2.1

Einwohnerfragestunde: Verbleib der Schulsekretärin an der Gerhart-Hauptmann-GS

2.2

Einwohnerfragestunde: Straßenzustand Gevelsbergstraße

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3

Berichterstattung

3.2

Einrichtung einer weiteren Zentralen Unterbringungseinrichtung durch das Land Nordrhein-Westfalen (NRW)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Antwort der Verwaltung zur Anregung bzgl. Fahrradwegenetz durch Dortmund-Sölde und Tempobegrenzung auf 30 km/h für die gesamte Sölder Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Antwort der Verwaltung zur Einwohnerfragestunde: Nichteinhaltung von Tempo 20 auf der Köln-Berliner Straße

4.3

DSW21-Bushaltestellen Schüren Gaußstraße - Antrag Seniorenbeirat

4.4

Antwort der Verwaltung zum Antrag des Seniorenbeirates bzg. Aufstellen von zwei Seniorenbänken auf dem Friedhof Sölde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2024 - mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung - unbesetzt

7

Schulen - unbesetzt

8

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt

9

Kinder und Jugend - unbesetzt

10

Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Baufortschrittsbericht Radverkehr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Nutzung Flächen Römerstraße im Bereich der Lichtendorfer Grundschule bzw. der Freiwilligen Feuerwehr Löschzug Lichtendorf - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.5

Aufstellung eines Trinkwasserbrunnens im Sölder Park am Denkmal - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6

Rückschnitt am Rad- und Fußweg entlang der Bahnlinie zwischen Veilchenstraße und Abteistraße zur Sicherstellung der Beleuchtung - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.7

Tempo 30 auf der Lissaboner Allee zwischen Gaußstraße und Am Remberg - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.8

Instandsetzung des Überweges zwischen Kaufland und Marktplatz - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.9

Organisation eines Ortstermins am Hallenbad Aplerbeck - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Prüfauftrag Fußgängerüberweg Bushaltestellen Eggensteinstraße/Bauhaus - Antrag Fraktion Die Linke/Die Partei

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Mitteilungen - unbesetzt

13

Antworten auf Anfragen - unbesetzt

14

Anfragen - unbesetzt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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