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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 08. Juli 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (38)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Bebauungsplan I/19 - 2. Änderung "Media-Markt" hier: Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes I/19 - 2. Änderung "Media-Markt"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 5

    I/66 "Fachmarktzentrum Voccartstraße" hier: Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes I/66 "Fachmarktzentrum Voccartstraße"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 6

    Neufassung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) - vom 08.07.2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 7

    Entgeltordnung und Buchungssystem des Abenteuerspielplatzes „Broichbachtal“ bei Vermietungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Beratung des Stellenplanes 2024/2025, hier: Anpassung des Stellenplanes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Übersicht der Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025

    zur Kenntnis genommen
  10. 10

    Entwurf des Jahresabschlusses 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Finanzprognosebericht für das Haushaltsjahr 2025 zum Stichtag 30.04.2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 12

    Kenntnisnahme erheblicher sowie nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Zeitraum vom 01.01.2025 bis zum 20.06.2025

    zur Kenntnis genommen
  13. 13

    Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Mittelbereitstellung hier: Instandsetzung Brückengeländer Wiesenstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Genehmigung von erheblich überplanmäßigen Mitteln im Haushaltjahr 2025 Hier: Zahlung von Beiträgen an den Wasserverband Eifel-Rur und von Entgelten an die Stadt Übach-Palenberg in 2025.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    IT Infrastruktur Käthe Kollwitz Schule hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Zuschuss an Tellerrand e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Neugestaltung der ÖSPV-Umlage hier: Abschluss eines neuen Vertrages

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Integriertes Handlungskonzept Kohlscheid hier: Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes Kohlscheid

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Ersatzneubau EÜ Banker Straße (L 259); hier: Abschluss der Planungsvereinbarung mit DB InfraGo AG und Landesbetrieb Straßenbau NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Bildung einer Einigungsstelle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Nachtfahrverbot für Mähroboter - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.06.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Sachstandsbericht Stadtbücherei; hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 25.06.2025

    zur Kenntnis genommen
  23. 23

    Burg Rode hier: Sanierungsmaßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    OGS-Finanzierung an der Käthe-Kollwitz-Schule; hier: Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Herzogenrath vom 20.05.2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 25

    Europaschule Trakt C, Trakt D und Dreifachturnhalle hier: Neubau versus Sanierung / Neubewertung Antrag der Fraktionen SPD - Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.06.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 26

    14. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und FDP vom 25.06.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 27

    Prüfung des flächendeckenden Austauschs von Leuchtmitteln in städtischen Gebäuden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 28

    Sponsoren-und Spendengelder im Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  29. 29

    Informationen und Anfragen

  30. 30

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  31. 31

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  32. 32

    Kommunale Wärmeplanung hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Mittelbereitstellung

    nicht öffentlich

  33. 33

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

    nicht öffentlich

  34. 34

    Spendengelder im Jahr 2024

    nicht öffentlich

  35. 35

    enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages

    nicht öffentlich

  36. 36

    STAWAG: WAG Wassergewinnungs- und -aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrags

    nicht öffentlich

  37. 37

    STAWAG: FACTUR Billing Solutions GmbH: Veräußerung einer Beteiligung

    nicht öffentlich

  38. 38

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.08.2025 · 245.4 KB

Details

Ende
21:39 Uhr

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