Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 08. Juli 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (38)
-
1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
-
2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
-
3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Bebauungsplan I/19 - 2. Änderung "Media-Markt" hier: Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes I/19 - 2. Änderung "Media-Markt"
beschlossengeändert beschlossen
-
5
I/66 "Fachmarktzentrum Voccartstraße" hier: Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes I/66 "Fachmarktzentrum Voccartstraße"
beschlossengeändert beschlossen
-
6
Neufassung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) - vom 08.07.2025
beschlossengeändert beschlossen
-
7
Entgeltordnung und Buchungssystem des Abenteuerspielplatzes „Broichbachtal“ bei Vermietungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Beratung des Stellenplanes 2024/2025, hier: Anpassung des Stellenplanes
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Übersicht der Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025
zur Kenntnis genommen - 10
-
11
Finanzprognosebericht für das Haushaltsjahr 2025 zum Stichtag 30.04.2025
beschlossengeändert beschlossen
-
12
Kenntnisnahme erheblicher sowie nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Zeitraum vom 01.01.2025 bis zum 20.06.2025
zur Kenntnis genommen -
13
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Mittelbereitstellung hier: Instandsetzung Brückengeländer Wiesenstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
14
Genehmigung von erheblich überplanmäßigen Mitteln im Haushaltjahr 2025 Hier: Zahlung von Beiträgen an den Wasserverband Eifel-Rur und von Entgelten an die Stadt Übach-Palenberg in 2025.
beschlossenungeändert beschlossen
-
15
IT Infrastruktur Käthe Kollwitz Schule hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung
beschlossenungeändert beschlossen
- 16
-
17
Neugestaltung der ÖSPV-Umlage hier: Abschluss eines neuen Vertrages
beschlossenungeändert beschlossen
-
18
Integriertes Handlungskonzept Kohlscheid hier: Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes Kohlscheid
beschlossenungeändert beschlossen
-
19
Ersatzneubau EÜ Banker Straße (L 259); hier: Abschluss der Planungsvereinbarung mit DB InfraGo AG und Landesbetrieb Straßenbau NRW
beschlossenungeändert beschlossen
- 20
-
21
Nachtfahrverbot für Mähroboter - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.06.2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
22
Sachstandsbericht Stadtbücherei; hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 25.06.2025
zur Kenntnis genommen - 23
-
24
OGS-Finanzierung an der Käthe-Kollwitz-Schule; hier: Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Herzogenrath vom 20.05.2025
beschlossengeändert beschlossen
-
25
Europaschule Trakt C, Trakt D und Dreifachturnhalle hier: Neubau versus Sanierung / Neubewertung Antrag der Fraktionen SPD - Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.06.2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
26
14. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und FDP vom 25.06.2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
27
Prüfung des flächendeckenden Austauschs von Leuchtmitteln in städtischen Gebäuden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
28
Sponsoren-und Spendengelder im Jahr 2024
zur Kenntnis genommen -
29
Informationen und Anfragen
-
30
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
-
31
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
-
32
Kommunale Wärmeplanung hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Mittelbereitstellung
nicht öffentlich
-
33
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
nicht öffentlich
-
34
Spendengelder im Jahr 2024
nicht öffentlich
-
35
enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages
nicht öffentlich
-
36
STAWAG: WAG Wassergewinnungs- und -aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrags
nicht öffentlich
-
37
STAWAG: FACTUR Billing Solutions GmbH: Veräußerung einer Beteiligung
nicht öffentlich
-
38
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.08.2025 · 245.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:39 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz