Hauptausschuss
Mittwoch, 09. Dezember 2020 um 17:30 Uhr Kaisersaal, 1. Etage
Tagesordnung (32)
Wahl einer oder mehrerer Vertreterinnen bzw. Vertreter des Vorsitzenden im Hauptausschuss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 16.12.2020 (Videokonferenz); Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verleihung Heimat-Preis der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
HSP-Umsetzungsbericht 30.09.2020
Ergebnis: Kenntnisnahme
Verschmelzung der Flughafen Mönchengladbach Grundstücksverwaltungsgesellschaft mbH (GVG) auf die Flughafengesellschaft Mönchengladbach GmbH (FMG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2019 und Verwendung des Überschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (3.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 im Bereich Personalbetreuung für Transferaufwendungen GMMG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wirtschaftsplan 2021 der mags AöR
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vierter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallgebührensatzung -AbfGS-),
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zweiter Nachtrag zur Satzung für die Friedhöfe in der Stadt Mönchengladbach;
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vierter Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020 sowie der Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeisters
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Gültigkeit der Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Mönchengladbach am 13.09.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
2. Fortschreibung Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zweckverband Studieninstitut Niederrhein (S.I.N.N.)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erhöhung der Regelzügigkeit an der Geschwister-Scholl-Realschule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Teilnahme am Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021„ – Sanierung und Modernisierung Gebäude und Außenanlagen Haus des Sports
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung des Kommunalverfassungsrechts
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Leistungsvereinbarungen Frauenhäuser
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Mönchengladbach e.V. über die Erbringung von Fachleistungsstunden im Rahmen der Kooperation mit dem städtischen Familienzentrum Mühlenstraße 47 in Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kinderstark - NRW schafft Chancen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg+ gemäß § 13 I der Betriebssatzung für die Wirtschaftsjahre 2021/2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wirtschaftsplan GMMG 2021/2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2020
Ergebnis: Kenntnisnahme
Kanalgebühren 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stellungnahme zum Entwurf der IV. Leitentscheidung
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Ökologisches Bewässerungskonzept für Mönchengladbach
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in der Stadt Mönchengladbach;
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.12.2020
Gremien
Details
- Ende
- 18:57 Uhr
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