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Bezirksvertretung 1

Freitag, 18. September 2026 um 14:06 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (62)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Vorstellung des Gute-Nacht-Bus für Frauen

Ergebnis: vertagt

4.2

Bauantrag Poststraße 24 – Antrag auf Nutzungsänderung der Wohnung im EG – 2. OG und der im Jahr 1986 genehmigten Wohnung im DG zu einer Galerie mit Verwaltung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.3

Bauantrag, Immermannstraße 10 – Nutzungsänderung im 1. Obergeschoss von Büroflächen in eine orthopädische Praxis

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.4

Bauantrag Steinstraße 2 – Nutzungsänderung von Büro in Praxis für Orthopädie im 4. OG

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.5

Bauantrag Rather Straße 11 – Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses in 28 Wohneinheiten, inkl. Nutzungsänderung des Spitzbodens und Errichtung einer Gaube und Ablöse von 3 Stellplätzen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Bauantrag Schäferstraße 3 – Umbau und Aufstockung eines Wohnhauses mit einer Büroeinheit im Erdgeschoss, Schließen einer Baulücke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (8. Pflanzperiode)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Thai Street Food Festival September 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Ampelpärchen der Vielfalt an Fußgängerampeln im Bereich der Heinrich Heine-Allee und Königsallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.10

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2026

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.11

Zulassung einer Vertretung des Behindertenrats

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.12

Nutzung des Ehrenhofes im Rahmen der Veranstaltung „Ehrenhof Village“ in der Zeit vom 09.10. – 10.10.2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Bürgersteig auf der Thomasstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

5.2

Quartiersmanagement Worringer Platz - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

5.3

Don Bosco Haus Klosterstraße – Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

5.4

Situation im Bereich Akademiestraße 2 – Maßnahmen gegen dauerhafte Lagerbildung und Verschmutzungen - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6

Anfragen

6.1

Fahrbahntrennung Bagelstraße - Ecke Schinkelstraße - Anfrage der AfD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.2

Zustand der Bäume an den Straßen und in den Parks in unserem Stadtbezirk nach dem Hitzesommer 2026- Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

6.3

Kontrolle des LKW-Verbot auf der Theodor-Heuss-Brücke - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

6.4

Barrierefreier Haltestellenausbau Schiene auf der Kaiserswerther Straße zwischen Kleverstraße/Ergoplatz und Reeser Platz – Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.5

Leerstand in den Rathausarkaden – Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7

Anträge

7.1

Neuauflage Mini-Broschüre „Sicherheit im Bahnhofsumfeld“ - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.2

Sicherungsmaßnahmen Bankstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.3

Fahrradabstellanlagen und Fußgängerquerung auf der Füsilierstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: zurückgezogen

7.4

Verlegung der Sharing-Station auf der Schirmerstrasse Höhe Hausnummer 8 - Antrag der AfD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.5

Einladung der Interessengemeinschaft Königsallee zum Austausch - Antrag der AfD- Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.6

Erneuerung der Stufenanlage am Grabbeplatz zur Verbesserung der Verkehrssicherheit - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.7

Bessere Einbeziehung der Parkhäuser im Radius von 200 Metern um die Altstadt und Carlstadt - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.8

Kontrolle der Lärmentwicklung bei Veranstaltungen am Mannesmannufer/Rathausufer - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Nutzung Freifläche Tuchtinsel; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22.05.2026; BV1/131/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Installation einer LED-Laterne am Gießerjungen auf der Zollstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22.05.2026; BV1/119/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Tempo 30 Piktogramme rund um den Stephanienspielplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2026; BV1/162/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Sanierung des Straßenbelags Golzheimer Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2026; BV1/168/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Fahrradständer vor dem Röntgeninstitut Kaiserswerther Straße 89; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2026;

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Basketballkorb auf dem Spielplatz Stephanienstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2026;

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Tuning- und Poser-Szene an der Theodor-Heuss-Brücke; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2026; BV1/169/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Instandsetzung der Ausfahrt der Feuer- und Rettungswache 3 an der Münsterstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2026; BV1/155/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Entfernung von Telefonzellen in der Altstadt; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2026; BV1/166/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Bauvoranfrage, Möhlaustraße 2 - Neubau eines Kirchengebäudes mit geschlossener Tiefgarage auf bestehendem Kirchengrundstück, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 11.10.2024; BV1/170/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Blumenkästen auf dem Plätzchen Kaiserswerther/Nord/Venloerstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2026; BV1/160/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.12

Übernahme der Kosten für die Installation eines Waschbeckens in einem Klassenraum der Matthias-Claudius-Grundschule aus Liste A ; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2026; BV1/159/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.13

Einrichtung einer Lieferzone in der Worringer Straße vor den Hausnummern 82 und 86; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.03.2026; BV1/070/2026;

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.14

Prüfung von Maßnahmen zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs in der Leopold- und Cantadorstraße ; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2026; BV1/156/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.15

Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 2. Halbjahr 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.16

Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.17

Errichtung von Fahrradabstellanlagen an den Eingängen des Nordfriedhofs; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 06.12.2024; BV1/258/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

9.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße für Heilpädagogisches Reiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - FÜNFZEHNWOCHEN Golzheim

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Kunstraum Pempelforter

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Altstadtengel e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - KnacKPunkt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.09.2026

Details

Ende
15:50 Uhr

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