Haupt- und Finanzausschuss

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 18.06.2024 und 02.07.2024

Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende; hier: Antrag Nr. XII/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Mehrweg-Geschirr bei städtischen Veranstaltungen; hier: Eingabe Nr. 21/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Finanzbericht zum 2. Quartal 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Entsendung von Mitgliedern in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes und der Sparkasse Rhein-Maas; hier: Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschluss über den Jahresabschluss 2021 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Regenbogenschule, Standort Hüthum; hier: Antrag auf Erweiterung des Schulgebäudes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Michaelschule; hier: Antrag auf Erweiterung des Schulgebäudes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren EL 16/1 - 1. Änderung; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 sowie § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Flächennutzungsplanänderungsverfahren - 102. Änderung; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 sowie § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren EL 17/1 - Klosterstraße -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

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