Rat
Mittwoch, 11. Dezember 2019 um 15:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (50)
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2020
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2020
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2020
Abfallbeseitigung Gebührenbedarfsberechnung (Personen- und Gefäßgebühr) 2019
Stadtentwässerung (Kanal und Klärwerk) Gebührenbedarfsberechnung 2020
Straßenreinigung a) Gebührenbedarfsberechnung 2020 b) Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 15. Dezember 2011
Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2018 sowie Entlastungserteilung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2018
Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung einer Wettbürosteuer
Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Kleve
Satzung über die Festlegung der von § 9 Absatz 1 der Erschließungsbeitragssatzung abweichenden Herstellungsmerkmale der Straßen Rubensweg und Holbeinstraße
Nutzung der „Kleinen Personenfähre“ für touristische Zwecke in Trägerschaft des Heimatvereins Schenkenschanz e.V.
Fachnetzwerk Fördermittelakquise für Kommunen in NRW
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020
Schulhofplanung hier: Gemeinschaftsgrundschule An den Linden
Änderung der Satzung für die Benutzung von Schulräumen
Karl Kisters Realschule; Festlegung der Zügigkeit
Konrad-Adenauer Gymnasium; Festlegung der Zügigkeit
Gebührensatzung zur Nutzung der Stadthalle Kleve
Sportentwicklungsplanung - Sportzentrum "Düffelt"
Sportentwicklungsplanung und Sportförderung - Zwischenbericht - Prüfauftrag vom 16.04.2018
Sportzentrum Bresserberg/Welbershöhe hier: Tribüne
Quartiersentwicklung Interessenbekundung für ein Vorhaben im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF) der Stiftung Anna-Stift
Konzept zur Unterbringung der der Stadt Kleve zugewiesenen Asylbewerbern und Duldungsinhabern
Konzept zur Steuerung von Vergnügungsstätten / Wettbüros für die Stadt Kleve
Bebauungsplan Nr. 5-026-1 für den Bereich Kattenwald im Ortsteil Reichswalde hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 8-258-4 für den Bereich Mehrer Straße im Ortsteil Donsbrüggen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-333-0 für den Bereich Kermisdahlstraße hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-208-3 für den Bereich Lindenallee/ Triftstraße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-323-0 für den Bereich Riswicker Straße / Geefacker hier: Beschluss der erneuten Offenlage
Bebauungsplan Nr. 4-317-0 für den Bereich Dorfstraße / Kapellenstraße im Ortsteil Materborn hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 4-338-0 für den Bereich Annabergstraße / Treppkesweg / Kuhstraße im Ortsteil Materborn hier: erneuter Beschluss der Offenlage
Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4-338-0 für den Bereich Annabergstraße/ Treppkesweg/ Kuhstraße im Ortsteil Materborn hier: Errichtung einer 2. Wohneinheit auf das bestehende Flachdachgebäude, Grüner Ring 36
Bewirtschaftungskonzept Straßenbäume hier: Umsetzung in Maasstraße, Blumenstraße
Aktivierung des Janusbrunnens (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2019)
Dauerhafte Implementierung der Meldeplattform RADar! (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 10.10.2019)
Renaturierung des Teiches in der Parkanlage Kleve-Kellen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 29.10.2019)
Umbesetzung im Generationenbeirat (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 13.11.2019)
Mitteilungen
Anfragen
Sachstand Schleuse Brienen
Poller am Opschlag
Ausrufung Klimanotstand, Reaktion des Landes NRW
Steg Anlegestelle für Boote am Opschlag
Umbesetzung beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss
Zustand Sitzbänke am Opschlag
Wahlbezirkseinteilung
Sportzentrum Oberstadt; Linksabbiegespur und Errichtung Vereinshaus
Erste Ratsfrauen in Kleve
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.12.2019
Gremien
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz