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Ausschuss Soziales und Gesundheit

Mittwoch, 03. März 2004 um 16:00 Uhr Rathaus Wuppertal Barmen, II und III Sitzungszimmer Personalkantine

Tagesordnung (22)

1

Situation Berliner Platz

1.1

Unzumutbare Zustände am und auf dem Berliner Platz

Ergebnis: in der Sache erledigt

1.2

Situation Berliner Platz

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

1.3

Situation Berliner Platz - Nachtrag

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2

Globalzuschuss Haushaltsstellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Entgegennahme ohne Beschluss

3.1

Arbeitskreis "Hilfen bei sexueller Gewalt", 1. Bericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.2

Sachstandsbericht Drogenkonsumraum

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.3

"Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und zur Änderung anderer Gesetze"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.4

Auswirkungen des Landespflegegesetzes NW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.5

Kennzahlen zu Flüchtlingen - Jahresbericht 2003

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.6

Bericht zur Umsetzung der Integrationsoffensive in 2003

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Haushaltsplan 2004/2005

4.1

Weitere Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen zum Haushaltsplanentwurf 2004/2005

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.2

Haushaltsberatungen - Reduzierung der Zuschüsse im Bereich d. Betreuung v.Flüchtlingen /Aussiedlern

Ergebnis: geändert beschlossen

4.3

Veränderungen zum Hshpl.-Entwurf 2004/2005 in den Bereichen Hilfe zur Pflege und Eingliederungshilfe

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4.4

Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe (Hartz IV)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4.5

Krankenhilfe für SH-Empfänger u. Verkürzung der Kostenerstattg. für Kontingentflüchtl.

5

Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Richtlinien über die Förderung von Altentagesstätten in freier Trägerschaft in Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Mitteilung der Verwaltung

8

Wünsche und Anregungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.03.2004

Details

Ende
17:45 Uhr

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