Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 31. Oktober 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (63)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Beratung von Eingaben - unbesetzt -
Beratung von Eingaben - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAngelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAnträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung - unbesetzt -
Nicht-öffentlich„Gefährliche Hunde“ und (Nach-)Kontrollen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Katzenschutzverordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verwahrloste Katzen in Dortmund Hostedde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorfall vom 08.08.2023 auf dem Nordmarkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentliche bewaffnete Auseinandersetzung am 16.04.2023 im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wochenmarktsatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haltungsbedingungen Schliefenanlage Dortmund Westerfilde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Außengastronomie am Alten Markt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Löschung von E-Fahrzeugen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen - unbesetzt -
Nicht-öffentlichEinsatz von Messanhängern bei der Verkehrsüberwachung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ordnungsamt entwaffnen!
Ergebnis: zurückgezogen
Aufenthaltsbeendigung ausreisepflichtiger Ausländer
Nachtrag: 31.10.2023 Aufenthaltsbeendigung ausreisepflichtiger Ausländer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SGB-II-Leistungen EU2-Migranten
Ergebnis: nicht beschlossen
Dortmunder Haus des Jugendrechts
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Überweisungen anderer Gremien
Überweisungen anderer Gremien - unbesetzt -
Nicht-öffentlichModernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts stärkt unsere Demokratie
Ergebnis: vertagt
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt
Ordnungsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichKünftiges Verfahren zur Aufstellung von Alttextilsammelcontainern auf öffentlichen Wegeflächen in Dortmund
Ergebnis: vertagt
Verkaufsoffener Sonntag am 05.11.2023 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West am 05.11.2023
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Verkaufsoffener Sonntag am 12.11.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Lütgendortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Verkaufsoffener Sonntag am 03.12.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Innenstadt-West
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Bürgerdienste - unbesetzt -
Bürgerdienste - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFeuerwehr
Feuerwehr
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.10.2023 Dortmunder Initiative zur sektorübergreifenden Reform der Notfallversorgung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Ausschreibung eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichRechtsamt - unbesetzt -
Rechtsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAndere Fachbereiche und Themengebiete
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Nicht-öffentlichSilvester Innenstadt 2023 - Mündlicher Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
EURO 2024 - Verfahren zur Beschaffung
Nicht-öffentlichBündelung der für das Jahr 2024 vom Verwaltungsvorstand beschlossenen Stellenbedarfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirkungsmonitor 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Aufbau eines Compliance-Management-Systems bei der Stadt Dortmund und Einrichtung eines Compliance-Komitees und eines Compliance-Arbeitskreises
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
UEFA EURO 2024 - Regelungen zur Nutzung von Frei- und Kauftickets während der EURO 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kennzeichnung, Markierung und Optimierung der Ladeplätze an den grünen Ladelaternen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Vorsitzenden - unbesetzt -
Mitteilungen der Vorsitzenden - unbesetzt -
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:20 Uhr
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