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Bezirksvertretung Huckarde

Mittwoch, 03. Dezember 2025 um 16:02 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde

Tagesordnung (55)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Situation im Bereich des Busbahnhofes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Protokoll des Ortstermins: Berichterstattung zur aktuellen Situation des Freibades Hardenberg

Nicht-öffentlich
2.2

Beleuchtung am Fuß- und Radweg am Roßbach

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Nachtrag: 26.11.2025 Verlängerung des Mietverhältnisses Urbanusstr. 5 in Dortmund Huckarde

Nicht-öffentlich
2.3

Bürgersteigparken legalisieren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

3.1

Berichterstattung Stadtentwässerung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Huckarde für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

gemeins. Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis`90/Die Grünen: Vergabe von Haushaltsmitteln 2025 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1

Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schulen

7.1

DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

CDU-Fraktion: Berichterstattung zu "Startchancen-Schulen" im Stadtbezirk Huckarde im Schulpolischen Forum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

CDU-Fraktion: Fester Verkaufsstand in der Sporthalle der Gustav-Heinemann- Gesamtschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Kultur, Sport und Freizeit

8.1

Freibad Hardenberg: Sanierungsentscheidunghier: Vorlage der Machbarkeitsstudie

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

9

Kinder, Jugend und Familie

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

SPD-Fraktion: Einladung der Tierschutzbeauftragten der Stadt Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.4

SPD-Fraktion: Absicherung des Zebrastreifens "Im Dorloh" durch Pfosten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.5

CDU-Fraktion: Aufstellen eines großen Mülleimers am Tunneleingang gegenüber des Bushofes Huckarde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6

CDU-Fraktion: Durchgängige Grünpflege auf dem Gelände des Freibads Hardenberg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.7

CDU-Fraktion: Schaffung einer Toilette am Bushof Huckarde

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

11.8

Fraktion Bündnis`90/Die Grünen: Prüfung Errichtung Lichtanlage für Fußweg von der Vieffhausstr.-Rupinghofstr.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Mitteilungen

13

Anfragen

13.1

SPD-Fraktion: Erneute Anfrage zum Ortstermin am Bahnübergang "Zum Steigeturm"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

SPD-Fraktion: Bürgerinformation der Baumaßnahme der "Gilden GS" für die Anwohner/Nachbarn zu dem Ausweichquartier und der alten/neuen Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

SPD-Fraktion: Sachstand RB 43

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

CDU-Fraktion: Fahrradständer auf dem Parkplatz Rahmer Wald

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Beantwortung von Anfragen

14.1

Ergänzung: Verkehrszählungsanlage am Bahnübergang "Zum Steigeturm"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Mitteilungen der Geschäftsführung

15.1

Information zur Ausführung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Huckarde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:33 Uhr

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