Bezirksvertretung 10
Dienstag, 22. Februar 2022 um 17:00 Uhr Aula der Gesamtschule Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf Beginn: 17:00 Uhr
Tagesordnung (54)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Beschluss Hochhausrahmenplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 1. Halbjahr 2022 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Repräsentationsfonds des Bezirksbürgermeisters - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der BV 10 für die Anschaffung von Transportboxen für die Beschallungsanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10 - Aufhebung von Finanzierungsbeschlüssen für Graffiti-Entfernungen im Stadtbezirk 10
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Leitplanken/Schutzplanken in Hellerhof-Ost - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Geldtransporter im Haupteinkaufszentrum Garath - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Anteil von Mietwohnungen und geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: vertagt
Instandsetzung des Fußweges entlang des Mühlenbachs - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Eröffnung des Wohnprojektes der Graf-Recke-Stiftung im ehemaligen Altenzentrum St. Hildegard - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Schwimmmöglichkeiten im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Taubenhaus Hellerhof - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Unterrichtsausfall - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Radschnellweg Neuss – Langenfeld im Stadtbezirk 10 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: vertagt
Statistische Daten Wohnen für Stadtteile und Sozialräume darstellen - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Wohnungsleerstände im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Beantwortung von Anfragen und Anträgen durch die Verwaltung - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Neuordnung der Wahlkreise und Stadtbezirke - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Verkehrssicherheit am Wasser-Spielplatz Peter-Behrens-Straße - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Folgen der Pandemie für ältere und hochbetagte Menschen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Energieverbrauch und Photovoltaik im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: vertagt
Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: vertagt
Leerstände und Entwicklungsperspektiven des Gewerbegebietes Hellerhof - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: vertagt
Plakatierungsaktion in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Förderprogramm der Landesregierung für coronabedingte Lernrückstände - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Ausblenden von Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem der Stadt Düsseldorf - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Steigende Mieten wegen Förderstopp für energieeffiziente Gebäude - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: vertagt
Auswirkungen des KfW Förderstopps auf energetische Sanierungen von Gebäuden im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Wärmeversorgung im Stadtbezirk 10 bis 2035 klimaneutral organisieren - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: vertagt
Anträge
Bauliche Maßnahmen an der Haltestelle Schnellbus 57 am S-Bahn Hellerhof im Stadtbezirk 10 - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Umwandlung der René-Schickele-Straße gemäß Straßenverkehrsordnung - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einladung von Herrn Stauber (SOS-Kinderdorf Düsseldorf) in die BV 10 - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsiegelung der Freifläche zwischen der Clausthal-Zellerfelder Straße 31 und der Dresdener Straße 34
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachrüstung der Sitzbänke im Stadtbezirk 10 mit Armlehnen - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erarbeitung Grünordnungsplan II für den Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Garath attraktiver machen – Musikpavillon am Garather Schloss aufstellen - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aufstellung von Kultur-Litfaßsäulen im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Informationsvorlagen
Außengastronomie auf Kfz-Stellflächen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (3. Pflanzsaison) - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/206/2021 vom 23.11.2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sperrung der Strecke der S-Bahnlinie S6/S68 in 2022/23 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/196/2021 vom 23.11.2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hellerhofweg - Verbesserung Rad- und Fußverkehrsführung - S-Bahnhof Hellerhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Alternativstandort für den Recyclinghof Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/143/2021 vom 14.09.2021 _
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flyer über Beratungsstelle in Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/169/2021 vom 14.09.2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Taktverdichtung der Buslinie 789 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/159/2021 vom 14.09.2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherung Fußgänger- und Radquerung Hellerhofweg / Paul-Löbe-Straße / Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/200/2021 vom 23.11.2021 _
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.02.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
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