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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 13. Oktober 2026 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (43)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Mündliche Berichte

4.1

Kommunale Wärmeplanung für den Stadtbezirk 3 (mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Sachstand Stadtsauberkeitsoffensive (mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Bau- und Planungsangelegenheiten

5.1

Bauantrag Kronenstraße 29 – Umbau von Wohnungen, Erstellung von zwei rückwärtigen Wohnungen, nachträgliche Genehmigung der Wohnnutzung im DG sowie Dachaufstockung und Ausbau des SB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Verwaltungsvorlagen

6.1

Umsetzungsstrategie Zukunft Altstadt / Innenstadt (Teilbaustein des Förderprojektes KreativRaum D)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Entfall Haltestelle Gilbachstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF - Einführung eines Nachbarschaftsfonds im Handlungsraum 05, Teilbereich Oberbilk Nord

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Grimlinghauser Straße / Uedesheimer Straße - Ergebnisse zu den Geschwindigkeitsmessungen vor und nach Einbahnstraßendrehung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschüsse

7.1

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Beratung Haushaltsentwurf 2027/2028 mit Anlagen - Entwurf des bezirksbezogenen Haushaltsansatz 2027/2028 für den Stadtbezirk 3

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.1

Haushalt 2027/2028: Kirchfeldstraße als Fahrradstraße (Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Volt)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Haushalt 2027/2028: Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel 2027/2028 (Antrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD/Volt)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Haushalt 2027/2028: Haushaltsmittel der BV3 - Mittelübertragung (Antrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Anfragen

9.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

9.1.1

Entwicklung der Parkplatzsituation im Stadtbezirk 3 (Anfrage AfD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.2

Bußgelder für falsch geparkte E-Scooter (Anfrage Fraktion SPD/Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.3

Anfrage zur Veranstaltung „Rock gegen Rechts“ (Anfrage AfD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.4

Anfrage zu Verwaltungsvorgängen und zum Umfeld des Gehry-Ensembles am Neuen Zollhof (Anfrage AfD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.5

Schulstraßen-Konzept und Walking Bus zur Verbesserung der Schulwegsicherheit im Stadtbezirk 3 (Anfrage Fraktion Bündnis90/Die Grünen)

Ergebnis: vertagt

9.1.6

Nächtliches Tempo 30 auf der Corneliusstraße aus Lärm- und Gesundheitsschutzgründen (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Aktuelle Anfragen

9.2.1

Radschnellweg RS 5 entlang des Südrings – Sachstand und weiteres Vorgehen (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2.2

Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Palmenstraße / Bachstraße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: vertagt

9.2.3

Entwicklung und Zukunft des Kulturraums Bilker Allee 233 (Anfrage Die Linke)

Ergebnis: vertagt

10

Anträge

10.1

Mehr Verkehrssicherheit auf dem Südring (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.2

Umsetzung des Begrünungsvorschlags für den Vorplatz der Düsseldorf Arcaden (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.3

Sachstandsbericht Abenteuerspielplatz (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.4

Sachstandsbericht Bilker Allee/Bachstraße (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.5

Tempo 30 auf der Ellerstraße (Antrag SDP/Volt, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Informationsvorlagen

11.1

Sitzungstermine 2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Errichtung eines Fußgängerweges zwischen Varnhagenstraße und Erna-Eckstein-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Verkehrsteilnehmendeninformationen rund um den Schuljahresbeginn des Luisen-Gymnasium an neuen Standort Völklinger Straße durch geeignete Warnhinweise

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Prüfung Verbesserung Schulwegsicherheit Wim-Wenders-Gymnasium, Gan-gelplatz/Oberbilker Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.10.2026

Details

Ende
22:10 Uhr

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