Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2018

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2018

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Haushaltssatzung und Haushaltssanierungsplan 2019 a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2019

Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2019/2020 und Verteilung der Eingangsklassen

Ergebnis: Einstimmig

Umsetzung der IKEK Projekte ab 2019

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 86 „Hornacker II“ in PW-Lerbeck Satzungsbeschluss

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung in den Bezirksausschuss

1. Änderung der Innenbereichssatzung „Dorf Nammen“ – Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Einziehung eines Teils der Wegeparzelle 444, Flur 15, Gemarkung Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

Neufassung der Satzung über die Ablösung von Stellplätzen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen

Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtteil Holtrup

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen

Wahl der acht Beisitzer und deren Stellvertreter des am 17.12.2018 beschlossenen Wahlausschusses

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag Umbesetzung CDU-Fraktion

Antrag Umbesetzung FDP

Antrag Umbesetzung Bündnis 90/Die Grünen

Anträge und Anfragen

Antrag FDP-Fraktion: Resolution an die Landesregierung NRW zur Abschaffung des § 8 Kommunalabgabengesetz

Runder Tisch zur Verkehrssituation Kaiser-Wilhelm Denkmal

Geschwindigkeitsbegrenzung Ortseingang Eisbergen

Geschwindigkeitsmessgerät in Barkhausen

Ausgleichsflächen Holzhausen

Verbreiterung der B 482 im Bereich der Rampe

Geschwindigkeitsbegrenzung Eisberger Str./ Höhe Bäckerei Simon

Baumfällarbeiten am Kirchsiek

Stellungnahme Landesbetrieb bezügl. Frigosped

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2018

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2018

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Hydrothermale Karbonisierung von Klärschlamm

Ankauf eines Grundstücks im Ortsteil Holzhausen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG