Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 05. März 2024 um 15:38 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (38)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 24.Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 06.02.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 22. nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichBaustelle Wambeler Heide / Verkehrsführung Rüschebrinkstraße
Schaffung von Flüchtlingsunterkünften im Rahmen von Ankäufen, Anmietungen und baulichen Maßnahmen sowie zusätzliche Bereitstellung benötigter investiver und konsumtiver Mittel zum endgültigen Haushalt 2024 ff.
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Tempo 30-Zone auf einen Teilbereich der Flughafenstraße in Scharnhorst, Eingabe aus der Bürgerschaft
Ergebnis: überweisen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2024 - Förderung zur Weiterführung des Projekts MitiQ (Miteinander im Quartier) für Frauen und Mädchen unterschiedlicher Herkunft und Alters der Werkhof Projekt GmbH, Dortmund-Derne - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kultur- und Vereinsförderung 05.03.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gem. Antrag zur Kultur- und Vereinsförderung 05.03.2024 - SPD- und CDU-Fraktion mit B90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Schule
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
Ergebnis: vertagt
Dynamischer Hitzeaktionsplan der Stadt Dortmund und Gründung des Arbeitskreises Hitzevorsorge im Rahmen der Umsetzung des Masterplans integrierte Klimaanpassung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; 92. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 150 - VEP Heizkraftwerk Derne -Hier: I. Beschluss zur 92. Änderung des Flächennutzungsplanes - Heizkraftwerk Derne -;II. Einleitungsbeschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 150 - VEP Heizkraftwerk Derne -, zugleich teilweise Änderung des Bebauungsplanes Scha 130/2 - Gneisenau-Ost/Südteil -; III. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit; IV. Zustimmung zum Abschluss des Durchführungsvertrages Teil A
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 153 -Gewerbegebiet Derner Straße- I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beleuchtungskonzept der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Protokoll über den Ortstermin Kurler Straße Ecke Bremsstraße/Wasserfuhr in Dortmund-Lanstrop
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Fußwegsicherung in Dortmund-Kirchderne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 16:30 Uhr
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