Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 05. Dezember 2022 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (35)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.11.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsordnung der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen und Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Öffentliche Grünanlage "Stadt-Wald : Wald-Stadt" - Albertstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/020 - Beiderseits Vogelsanger Weg
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 138 - Glasmacherviertel
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 09/011 - Östlich Kölner Landstraße -
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/006 - Königsberger Straße/Tulpenweg
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Städtebaulicher und freiraumplanerischer Wettbewerb Nr. 05/015 - Nördlich Kalkumer Schloßallee -
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 194 - Königsberger Straße/Tulpenweg
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Plan Nr. 01/028 - Schadowstraße - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt")
Ergebnis: passieren lassen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2023
Ergebnis: passieren lassen
Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 - Ertüchtigung zur weiteren Nutzung durch Radfahrende - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Stadtbahnstrecke U81/3. Bauabschnitt, Flughafen Terminal – Flughafen Bahnhof
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Auf’m Hennekamp – Radverkehrsführung Himmelgeister Straße bis Mecumstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Erweiterung der Carl Sonnenschein Grundschule, Gerresheimer Landstraße 89, Erhöhung der Zügigkeit von ein auf zwei Züge“
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums mit Sporthalle des Luisen-Gymnasiums am Standort Völklinger Straße"
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses für das Projekt "Rückertstraße 6, Friedrich-Rückert-Gymnasium und das Weiterbildungskolleg der Stadt Düsseldorf - Abendgymnasium-,Erweiterung und Sanierung aufgrund Erhöhung der Zügigkeit
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses des Projektes "Erweiterungsneubau Am Massenberger Kamp 45"
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Erhöhung der Zügigkeit des Max-Planck-Gymnasiums von 4 auf 5
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aufhebung der Maßnahme zur baulichen Erweiterung an der GHS Graf-Recke-Straße aus dem Beschluss SCHUA/025/2019
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2023 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2022-2026 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss zum 31.12.2021 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
D.Live GmbH & Co. KG - Betrauung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft mit gemeinnützigen Aufgaben - Ergänzung -
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Beschluss über das Jahresergebnis 2021
Ergebnis: passieren lassen
Etatberatungen
Ergebnis: passieren lassen
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen
Ergebnis: passieren lassen
Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 2023 ff.
Ergebnis: passieren lassen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen
Ergebnis: passieren lassen
Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: passieren lassen
Neuregelung der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts; Widerruf der Optionsregelung ab 01.01.2023
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.12.2022
Gremien
Details
- Ende
- 15:20 Uhr
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