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Bezirksvertretung Eving

Mittwoch, 12. November 2025 um 16:00 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8

Tagesordnung (44)

1

Regularien - 1. Teil

1.1

Bestellung Schriftführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.2

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Wahlen und Verpflichtung

2.1

Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2.2

Wahl des/der Bezirksbürgermeister*in und der Stellvertretung sowie Verpflichtung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2.2.1

Wahl des/der Bezirksbürgermeister*in und der Stellvertretung; hier: gemeinsamer Listenvorschlag SPD- und CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2.3

Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Eving

2.4

Benennung der Mitglieder für die Containerkommission

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.5

Entsendung in den Gestaltungsbeirat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Regularien - 2. Teil

3.1

Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 17.09.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

4.1

Spielcontainer Brechtener Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Ausleuchtung Winterkampweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Verkehrsverhältnisse Wittichstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Berichterstattung

5.1

Sachstand Glasfaserausbau im Stadtbezirk Eving; Deutsche GigaNetz

Ergebnis: vertagt

5.2

Aktueller Planungs- und Umsetzungsstand von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen bei den Spielplätzen im Stadtbezirk Eving (Vorschlag zur Tagesordnung CDU-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

6.1

Zebrastreifen/Fußgängerüberweg an der Grävingholzstraße Ecke Belle-Alliance-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.1.1

Verkehrsproblem Grävingholzstraße / Belle-Alliance-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Straßenbeleuchtung und Abfallbehälter im Winterkampweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften - nicht besetzt -

8

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

8.1

Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.1

Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Schule - nicht besetzt -

10

Kinder, Jugend und Familie - nicht besetzt -

11

Kultur, Sport und Freizeit - nicht besetzt -

12

Soziales, Arbeit und Gesundheit

12.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - nicht besetzt -

14

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

14.1

Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für Schulkinder in der Brechtener Heide (Zusatzantrag SPD-Fraktion), hierzu: Stellungnahme der Verwaltung (Überweisung Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Anträge

15.1

Helle Wege, sicheres Gefühl – Verbesserung der Beleuchtung an der Bushaltestelle Wittichstraße (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.2

Prüfauftrag Verkehrsberuhigende Maßnahmen Wittichstraße (Antrag CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Anfragen

16.1

Ist die Erschließung der Straßen und Wege im 3. Bauabschnitt des Neubaugebiets Brechtener Heide im Zeitplan? (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Mitteilungen

17.1

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:23 Uhr

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