Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (18)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 1.1

   Pflichtenbelehrung gemäß § 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

3. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 07.06.2023

4. 3

   Empfehlungen an den Rat

5. 3.1

   Haushalt 2024 - Einbringung des Teilhaushalts für die Feuerwehr

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2381
6. 3.2

   Haushalt 2024 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Bürger und Ordnung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2373
7. 3.3

   Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Märkte und Volksfeste (Marktordnung)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2372
8. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

9. 4.1

   Nutzung des Marktplatzes für Großveranstaltungen - nutzungsfreie Zeit

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2395
10. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 7

    Mitteilungen und Anfragen

13. 7.1

    Bestätigung des beratenden Vertreters der Beschäftigten und seines Stellvertreters im Verwaltungsrat der Regionalleitstelle Osnabrück kAöR

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2331
14. 7.2

    Entgeltevereinbarung für den Rettungsdienst 2022

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2332
15. 7.3

    Vorhalteerweiterung im Rettungsdienst 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2333
16. 7.4

    mündliche Mitteilungen der Verwaltung

17. 7.4.1

    Bericht zum Warntag 2023

18. 7.5

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder