Rat
Mittwoch, 07. Dezember 2022 um 17:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (36)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Bürgerbegehren zur Schülerbeförderung Hier: Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
Ergebnis: Stimmen dafür: 32Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1
Bürgerbegehren zur Schülerbeförderung Hier: Sachentscheidung
Ergebnis: Stimmen dafür:24Stimmen dagegen: 10Stimmenthaltungen: 0
Bürgerbegehren zur Schülerbeförderung Hier: Tag des Bürgerentscheides
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Errichtung von multifunktionalen Kleinspielfeldern in den Ortsteilen Issum und Sevelen
Ergebnis: Stimmen dafür: 33Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1
Beschluss des Gleichstellungsplanes 2023 - 2026
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bestellung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
NRW-Förderprogramm "Heimatpreis" im Jahr 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fraktionsantrag: Prüfung unterschiedlicher Maßnahmen zur Verkehrssicherung für Fußgänger und Radfahrer
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neufassung einer Benutzungs- und Gebührenordnung zur Benutzung des Bürgerhauses in Issum-Sevelen ab 01.01.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erlass einer Satzung für die Benutzung des Grillplatzes einschließlich Grillhütte am Koetherdyck sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung ab 01.01.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum zum 01.01.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommunale Energiesparmaßnahmen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
Ergebnis: Einstimmiger BeschlussBürgermeister Brüx stimmt bei Nr. 3 nicht mit.
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Verbandsumlagen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Kosten KomLog GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Vergütung sonst. Beschäftigte
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 3. Quartal 2022
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.12.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:46 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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