Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 20. Mai 2014 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (62)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.04.2014
beschlossengeändert beschlossen
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Wahl der Wahlbevollmächtigten für die Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Osnabrück für die Amtsperiode vom 6. August 2015 bis zum 5. August 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Berufung der stimmberechtigten hinzugewählten Mitglieder für den Schul- und Sportausschuss - Schülervertreter
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Besetzung von Gremien (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4134: Besetzung von Gremien
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3.3.1
Besetzung von Gremien/Zählgemeinschaft/Tischvorlage
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4134-01: Besetzung von Gremien
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4
Aktuelle Stunde: Entlastungsstraße West
zur Kenntnis genommen -
5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
TTIP: Einschränkungen der kommunalen Daseinsvorsorge (Gruppe UWG/Piraten)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4043: TTIP: Einschränkungen der kommunalen Daseinsvorsorge
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5.1.1
TTIP: Einschränkungen der kommunalen Daseinsvorsorge - Änderungsantrag Zählgemeinschaft
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4043-01: TTIP: Einschränkungen der kommunalen Daseinsvorsorge - Änderungsantrag
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5.2
Fußgängerfreundliche Signalanlagen (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4117: Fußgängerfreundliche Signalanlagen
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5.3
Schulobstprogramm des Landes Niedersachsen - Bewerbung der Osnabrücker Grundschulen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4124: Schulobstprogramm des Landes Niedersachsen - Bewerbung der Osnabrücker Grundschulen
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5.4
Finanzierung des Skateparks an der Liebigstraße (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
zurückgezogen -
6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennnahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Sutthausen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Stadtmitte
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.2
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6.3
Vereinbarungen zur Suchtprävention und Suchtberatung mit dem Diakonischen Werk und dem Caritasverband
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Entgeltevereinbarung 2014 für den Rettungsdienst
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Ernennungen von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehren
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8.1
Grundlagen für das Haushaltsaufstellungsverfahren 2015
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.1
Grundlagen für das Haushaltsaufstellungsverfahren 2015 - Änderungsantrag Zählgemeinschaft - Tischvorlage
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4122-02: Grundlagen für das Haushaltsaufstellungsverfahren 2015 - Änderungsantrag
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8.1.2
Grundlagen für das Haushaltsaufstellungsverfahren 2015 / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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8.2
VfL Osnabrück - geänderte Beschlussvorlage -
beschlossengeändert beschlossen
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8.2.1
VfL Osnabrück - geänderte Beschlussvorlage - /Änderungsantrag der CDU/SPD/Grüne
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag 2014/4034-01-01: VfL Osnabrück - geänderte Beschlussvorlage - /Änderungsantrag der CDU-Fraktion
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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10.1
Raumordnerische Prüfung zum geplanten Einkaufszentrum (EKZ) Neumarkt
zurückgezogen -
10.2
Abweichung vom Märkte- und Zentrenkonzept
zurückgezogen -
10.3
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - o Satzungsbeschluss
beschlossengeändert beschlossen
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10.3.1
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Abschluss des Durchführungsvertrags
zurückgezogen -
10.5
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Satzungsbeschluss
zurückgezogen -
10.6
76. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Schulstraße / Kreissiedlung - o Feststellungsbeschluss
beschlossengeändert beschlossen
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10.6.1
76. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Schulstraße / Kreissiedlung - o Feststellungsbeschluss ÄA UWG/PIRATEN - TOP 10.6 - Tischvorlage
beschlossengeändert beschlossen
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10.6.2
76. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Schulstraße / Kreissiedlung - o Feststellungsbeschluss ÄA UWG/PIRATEN - TOP 10.6 - Tischvorlage Änderungsantrag (Tischvorlage)
beschlossengeändert beschlossen
- 10.7
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10.8
Bebauungsplan Nr. 65 - Natruper Steinbruch - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.10
Bebauungsplan Nr. 234 - Kloster St. Angela - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.11
Bebauungsplan Nr. 592 - Triftstraße / Schwenkestraße - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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13.1
Investitionskostenzuschuss an die katholische Kirchengemeinde Heilige Familie
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.2
Auswirkungen der Insolvenz der Osnabrücker Sonntagszeitung
zur Kenntnis genommen -
19.3
Rollstuhlgerechter Untergrund auf dem Marktplatz
zur Kenntnis genommen -
19.4
Shopping-App für die Osnabrücker Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
19.5
Blitzermarathon
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Bürgschaften der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
20.2
500 Jahre Reformation 2017
zur Kenntnis genommen -
20.3
Unterstützung der Klima-Bündnis-Resolution für eine nachhaltige Energiezukunft Europas
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 21:05 Uhr
- Adresse
- Markt
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