Ausschuss für Stadtentwicklung

Vereidigung eines sachkundigen Bürgers

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 13.12.2016

Breitbandausbau im Stadtgebiet von Emmerich am Rhein; hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Kleve zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus im Kreis Kleve

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Maßnahmen des Fachbereiches 5 - Stadtentwicklung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur 93. Änderung des Flächennutzungsplanes - Darstellung eines Sondergebietes "Hafen" im Bereich des Hafenkopfes Kupferstraße, hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 31/5 - Im Polderbusch / West -, hier: 1) Bericht über die frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Ab s. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bebauungsplanverfahren EL 15/1 - Klosterstraße/Streuffstraße -; hier: 1) Bericht über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen nach §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) in Praest, hier: Eingabe Nr. 32/2016 des CDU-Ortsverbandes Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Rheinbrückenauffahrt - Ampelanlage - van-den-Bergh-Straße/Eltener Straße, hier: Eingabe Nr. 34/2016 vom CDU-Ortsverband Hüthum-Borghees-Klein Netterden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anbindung der Kerstenstraße an die L 7 (B 8), hier: Eingabe Nr. 35/2016 des CDU-Ortsverbandes Praest

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Pflanzung von Bäumen an 3 Standorten an der Rheinpromenade Emmerich, hier: Eingabe Nr. 36/2016 von Herrn Rüdiger Helmich

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

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