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Rat

Donnerstag, 05. Februar 2009 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (51)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Akt. Anfr. Linke: Beraterverträge

Ergebnis: beantwortet

5

Aktuelle Anfrage Bü90/Grü:

Ergebnis: beantwortet

6

Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anfr.CDU: Herztod

Ergebnis: beantwortet

8

Anfr. CDU: Grünflächen

Ergebnis: beantwortet

9

Anfr. FDP: Haus des Jugendrechts

Ergebnis: beantwortet

10

Anfrage der Linksfraktion: Sponsoring 2008

Ergebnis: beantwortet

11

Anfrage SPD: Umsetzung von Baumaßnahmen

Ergebnis: beantwortet

12

Anfrage: Sachstand Skaterpark

Ergebnis: schriftlich beantwortet

13

Anträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Antr. CDU/FDP: Freiwilligentag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Antr. Grüne: Monitoring S-Bahn-Stationen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16

Antr. Bü90: Arbeits-, Wohn-, Freizeit- und Kulturstandort Altstadt

Ergebnis: zurückgezogen

17

Antrag Bü90/Grü: SGB II

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Interfr. Antr. SGBII

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

ÄA Linksfraktion: SGB II

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20

Antr. CDU/FDP: Albrecht-Dürer-Berufskolleg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

ÄA SPD + Bü90/Grü: Albrecht Dürer Berufskolleg

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22

Antr. CDU/FDP: Mehrgenerationen-Flächen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Antrag Linke: Städte-Koalition

Ergebnis: verwiesen

24

Antr. Linke: Straßenbenennungen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25

Antr. Linke: Kohlekraftwerk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Gem. Antr.: Kohlekraftwerk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Antr. Linke: Stromsperrungen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28

Antrag SPD: Düsseldorfer Konjunkturprogramm

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29

Antrag SPD: Fachstelle nachhaltige Entwicklung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30

ÄA Bü90: Änderungsantrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: ÄA Bü90: Fachstelle nachhaltige Entwicklung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31

Kämmerer-Liste

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32

Elternbeitragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Ausbauplanung U3

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Sportanlage Niermannsweg (SC Unterbach) 2. KR B+F

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

BSA Pariser Straße Kunstrasen B+F

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Realschule Färberstraße 40, Erneuerung und Sanierung der naturwissenschaftlichen und hauswirtschaftlichen Räume und Schaffung des 2. baulichen Fluchtweges - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

An den Linden / Angermunder Straße - Grundsatzbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Neubau Feuer- und Rettungswache Nord - FW 5, Düsseldorf Lohausen - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

Neubau einer Kindertages- und Jugendfreizeiteinrichtung, Güterbahnhof Derendorf - Grundsatzbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Sanierung und Erweiterung des städtischen Berufskolleg Bachstraße, Dependance Suitbertusstraße 15 - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

Am Litzgraben 28a, Neubau einer Kindertageseinrichtung - Grundsatzbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42

Abbau der alten Verkehrsrechner u.Erneuerung Steuergeräten/ Stufe 3

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

Güterbahnhof Derendorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

44

Umbesetzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45

AR Flughafen MG - Neuwahl

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

46

AR FD Ground Handling GmbH - Neuwahl

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47

Beirat Sportagentur

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

48

Beschlusskontrolle für den Rat

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

49

Namensänderung Städtische Gemeinschaftshauptschule Rather Kreuzweg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

50

Planungsmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

51

B-Plan Nr. 5282/018

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
21:23 Uhr

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