Hauptausschuss
Mittwoch, 13. November 2019 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (56)
Übergeordnete Angelegenheiten
Abgesetzt. (nur Rat) Einführung einer Stadtverordneten
(nur Rat) Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen
(nur Hauptausschuss) Bericht zur Mitgliedschaft in der Metropolregion Rheinland
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
(nur Rat) Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Prof. Dr. h.c. Ernst-Andreas Ziegler
Fragestunde (nur Rat)
Themenkomplex Wuppertaler Schwebebahn
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Freie Wähler "Themenkomplex Wuppertaler Schwebebahn" vom 05.11.2019 (VO/1003/19/1-Neuf.)
Große Anfrage : Präsenz von Vertretern der Stadt bei radikalen bis extremistischen Islam-Gemeinden
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Wuppertal "Präsenz von Vertretern der Stadt bei radikalen bis extremistischen Islam-Gemeinden" vom 30.10.2019 (VO/1051/19)
Aufrechnung wegen sozialwidrigem Verhalten
Ausschreibung für den Breitbandausbau in Wuppertal
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Genehmigung und Finanzierung des Rosensonntagszuges in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zur Rücinahme der "Konfliktschaltung" Schwarzbach / Berliner Straße - Fußgänger- und Radfahrerfurt
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Bürgerantrag zum Thema "Nathrather Straße / Bahnstraße - Einrichtung eines Grünpfeils
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Bürgerantrag: Resolution zum Klimanotstand
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Bürgerantrag zum Thema "Reinigung der Wupper durch eine Auffangvorrichtung für Plastikmüll"
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Bürgerantrag zum Thema "Feste des Vereins Islamischer Gemeinschaften"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
(nur Rat) Ordnungsdienst, allg. Gefahrenabwehr in den Barmer Anlagen
(nur Rat) Resolution: Wir sind weltoffen, vielfältig und international!
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Erste Änderungssatzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Wuppertal vom 25.02.2014
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Außerplanmäßige Ausgabe: Digitalisierung von Akten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser der der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Umgestaltung der Poststraße und Alten Freiheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verkauf des städtischen Grundstückes Berghauser Straße
Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2018/2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Dachbegrünung
Fortschreibung der Raum- und Gebäudeplanung der Stadtverwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierung der Vorgehensweise beim Mobilitätskonzept für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuregelungen beim Wuppertal-Pass
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Rat) Beendigung der Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep
(nur Rat) Antrag zur Drucksache VO/1075/19 Klage DOC beenden
(nur Rat) Investorenauswahlverfahren für das Historische Empfangsgebäude am Döppersberg
(nur Rat) Beschaffung von Ökostrom für die städtischen Liegenschaften
Gremienbesetzung / Benennung
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 25./26. Mai 2020 in Essen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss für Gleichstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Seniorenbeirat - Sozialverband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Rat) Nachbenennung einer/eines Delegierten in die Verbandsversammlung des Wupperverbandes
(nur Rat) Wahl eines Integrationsausschusses gemäß § 27 Absatz 12 Gemeindeordnung NRW anstelle des Integrationsrates
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.11.2019
Gremien
Details
- Ende
- 17:12 Uhr
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