Hauptausschuss
Mittwoch, 09. November 2005 um 16:06 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (77)
Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Beschluss über die Verleihung eines Ehrenringes
Fragestunde (nur Rat)
Skulpturenpark
Anfrage zu Kosten der Unterkunft
Kommunale 1-Euro-Jobber
Anfrage zur Zusätzlichkeit von Arbeitsgelegenheiten bei der Stadt als Ergänzung zur Anfrage 1290/05
Kostenüberschreitungen Döppersberg-Projekt
Anfrage der Fraktion der Linkspartei.PDS zum Arbeits- und Gesundheitsschutz bei der Ausübung von Arb
Anfrage zur Situation des Schul- und Vereinssports in Barmen
Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen von Regenrückhaltebecken der WSW AG
Geldleistungen an die Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal
Strukturelle und verkehrspolitische Probleme in Sudberg
Altlasten Firma Hösterey
Programm Städtebaulicher Denkmalschutz
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Resolution
Resolution - Kommunen dürfen nicht die Verliererinnen bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und S
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten für Kinder unter 3 Jahren
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Betreuung von Kindern unter drei Jahren
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Verbesserung der EinwohnerInnenbeteiligung in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Haushalt 2006 / 2007
Ergebnis: in der Sache erledigt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Einführung eines Handyparksystems
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Einführung eines Handyparksystems
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich " Briller Viertel "
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich "Briller Viertel" (Drs. VO/0977/05)/Stellungnahme der Verw.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Schulwegsicherung Hatzfelder Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewerbegebiet Im Hölken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau der Erschließung Gewerbegebiet Bahnstraße Ost / Nösenberg - B-Plan Nr. 963
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restaurierung des Märchenbrunnens im Zooviertel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss zur Finanzierung von Brandschutzmaßnahmen an der Troxler-Schule Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Erneuerung der Brücke Emilienstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2003 des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 967 - westlich Unihalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 772 A- Östl. der Straße Zur Waldkampfbahn / Tierheim -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 963 -Bahnstraße Ost (Nösenberg)- Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Bau einer Aula für das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Durchführungsbeschluss Gründung eines Zweckverbandes Berg.Weiterbildung Remscheid-Solingen-Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss Gründung Zweckverband Bergische Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten zur Gründung der Bergischen Weiterbildung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes Bergische Weiterbildung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Durchführungsbeschluss Gründung Zweckverband Bergische Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Durchführungsbeschluss Zweckverband Bergische Weiterbildung Remscheid - Solingen - Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Durchführungsbeschluss Gründung Zweckverband Bergische Weiterbildung Solingen - Remscheid Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beitritt des Kreises Mettmann zum Abfallwirtschaftsverband EKOCity
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt des Kreises Mettmann zum Abfallwirtschaftsverband EKOCity-Anlage zur Drucksache VO/1145/05
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gewährung von Zuschüssen an den privaten Sonderschulträger Christian- Morgenstern-Schule Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen an den privaten Sonderschulträger Troxler Schule Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der integrativen Lerngruppe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgelterhöhung für die Mittagsverpflegung in städt. Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschilderung Zoo im Stadtgebiet Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Erweiterung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung/Bestellung von sachkundigen Einwohnern im Ausschuss f. Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubenennung sachkundiger Einwohner als Vertreter der IHK
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung und Besetzung einer Kommission Schule/Jugendhilfe
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag zur Drs. VO/1068/05
Ergebnis: vertagen
Gremienbesetzung - Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.11.2005
Gremien
Details
- Ende
- 16:16 Uhr
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