Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 24. August 2023 um 16:02 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum Agora
Tagesordnung (61)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichVerpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Finanzen, Beteiligungen, Liegenschaften
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichVorbereitung eines Vergabeverfahrens zur Beschaffung einer Immobilie
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Flächendeckende Versorgung mit Müllbehältern im Quartiersbereich zwischen der Schützenstraße, Treibstraße/Grüne Straße, Sunderweg, Mallinckrodtstraße
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Immobilien-Managementbericht 1. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2017 - Beschlussaufhebung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Beschlussaufhebung: Förderantrag forum Jugend e.V. - Jahresabschlussfeier für ehrenamtliche Jugendliche
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Parkour Dortmund e.V. - Zuschuss für die Parkour Conventions am 02.12.2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Hoesch-Museum - Projekt "Neustrukturierung und Sicherung der IT-Infrastruktur als Basis für die Vereins-, Sammlungs- und Kulturarbeit"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Solidaritätskreis Justice4Mouhamed - allgemeine Vereins- und Kulturförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderverein der Lessing-GS: Antrag auf Fördermittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine 2024 der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Mobilitätskonzept zur IGA 2027
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Baustellenfreiheit zur UEFA EURO 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen
Ergebnis: vertagt
Bau der Straßenüberführung (SÜ) Hildastraße im Bereich des Bebauungsplanes InN219
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kanalbaumaßnahmen 2024ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sanierungsgebiet "Nordstadt-Programm" - Beschluss der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Nordstadt-Programm" im Stadtbezirk Innenstadt-Nord in der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerungsprogramm „Soziale Stadt NRW Dortmund Nordstadt" hier: Fortführung des Hof- und Fassadenprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Städtebauförderprogramm 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Legendenschild für den "Franz-Jacobi-Platz"
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Verfahren zur Umbenennung der Nettelbeckstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Widmung von Straßen in Dortmund-Innenstadt-Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Installation weiterer seniorengerechter Sitzbänke im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Umbau und Erweiterung der Stadtbahnanlage Dortmund Hauptbahnhof, Baulos 20, Glasgestaltung der Zugangsanlagen - Gestaltungswettbewerb - 2. Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Sondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund - Hier: Entwicklung ehem. Gelände „Grundbesitz Kanalstraße GmbH“ als Industriecampus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Anne-Frank-GES, Burgholzstraße 120, Erweiterung um zwei Züge sowie Abbruch und Erweiterungsneubau Carl-Holtschneider-Straße 3
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anträge
Anfragen
Mitteilungen
Anforderungsampel im Bereich Oestermärsch/Borsigplatz - Anfrage aus der Einwohnerfragestunde in der Sitzung am 02.03.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundlagen für die Konzeption und Einrichtung eines Familiengesundheitszentrums / Gesundheitskiosks im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radverkehrsbeschleunigungen an Lichtsignalanlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:35 Uhr
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