Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 20.02.2018

Eingaben an den Rat

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW; hier: Eingabe Nr. 5/2018 vom AfD Stadtverband Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW; hier: Eingabe Nr. 7/2018 vom AfD-Stadtverband Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Gehweg auf der Straße "Am Portenhövel"; hier: Eingabe Nr. 3/2018 vom CDU-Ortsverband Emmerich am Rhein - Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Befahren der Dechant-Sprünken-Straße zwischen Netterdensche Straße und Spillingscher Weg durch LKW; hier: Eingabe Nr. 4 2018 vom CDU-Ortsverband Emmerich am Rhein - Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fällaktion auf dem Grundstück Eltener Straße 6 am 28.02.2018; hier: Eingabe Nr. 6/2018 des NABU - Ortsgruppe Emmerich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Abs. 3 LWG; hier: Vorstellung und Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erlass einer neuen Entgeltordnung für die Nutzung der Turnhallen der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Lernförderliche IT-Ausstattung an den Schulen; hier: Medienentwicklungsplan der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bebauungsplanverfahren EL 9/4 - Waldhotel -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 2/2 - Helenenbusch -; hier: 1) Bericht über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen nach §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 9/3 - Sternstraße/Ost -; hier: 1) Bericht über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen nach §§ 3 und 4 BauGB 2) Städtebaulicher Vertrag gem. § 11 BauGB 3) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters hinsichtlich des Jahresabschlusses 2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag zur Realisierung bezahlbaren Wohnungsbaus in flexibler, modularer Ausführung - Einplanung von zusätzlichen Haushaltsmitteln - ; hier: Gemeinsamer Antrag Nr. X/2018 der SPD- und BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf zeitweise Einrichtung und Ausweisung zusätzlicher Parkplätze für Anlieger (Gewerbetreibende und Privatpersonen) vorzugsweise im Bereich "Alter Markt" und "Nonnenplatz" während der Realisierungsphase Neumarkt; hier: Antrag Nr. XI/2018 derBGE-Ratsfraktion

Ergebnis: zurückgestellt

Anträge an den Rat

Realisierung der Vorzugsvariante "Öffnung der oberen Kaßstraße für den Pkw-Verkehr" bis Mitte 2020; hier: Antrag Nr. XII/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Projekt Neumarkt; hier: Antrag Nr. XIII/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

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