Rat
Mittwoch, 06. Mai 2020 um 17:00 Uhr Stadthalle Kleve, Saal
Tagesordnung (42)
Entwurf des Jahresabschlusses 2019
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2019 in das Haushaltsjahr 2020 nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme des Angebotes des Offenen Ganztages im Primarbereich und der Schule von acht bis eins im April 2020
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme des Angebotes des Offenen Ganztages im Primarbereich und der Schule von acht bis eins im Mai 2020 als Eilbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die vorschulische Betreuung im April 2020
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung im Mai 2020 als Eilbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-276-6 für den Bereich Südliche Briener Straße/ Leinpfad hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 1-331-0 für den Bereich Stadionstraße (Sporthalle) hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 3-336-0 für den Bereich Daimlerstraße, Tweestrom im Ortsteil Rindern hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 2-326-0 für den Bereich Reeser Straße im Ortsteil Kellen hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-219-1 für den Bereich Neerfeldstraße im Ortsteil Kellen
Bebauungsplan Nr. 1-257-1 für den Bereich Herzogstraße/ Bahnhofstraße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-296-0 für den Bereich Lindenallee/ Bresserbergstraße/ Stadionstraße/ Hellingsbüschchen hier: Beschluss der zweiten erneuten Offenlage
Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Kermisdahlstraße - Stichweg
Umgang mit der Corona-Krise in der Stadt Kleve - Vortrag der Verwaltung
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die vorschulische Betreuung im Mai 2020 und ggf. bis zum Ende des Kindergartenjahres (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2020)
Beitragsaussetzung für Kinderbetreuung (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.04.2020)
Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren bis 31.03.2021 (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2020)
Probeweise Einführung des "Taxi-Busses" in Kleve (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2020)
Umbesetzung in Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.04.2020)
Technische Ausstattung der Schulen (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.04.2020)
Tablet oder Laptop für Schulkinder aus bedürftigen Familien (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.04.2020)
Aufnahme von Kindern aus Lagern auf der Insel Lesbos (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 15.04.2020)
Aussetzung der Gebühren für die städtischen Parkplätze im Jahr 2020 (Antrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2020)
Mitteilungen
Anfragen
Errichtung eines Techno-Klubs in Kleve
Beschaffung Feuerwehrfahrzeuge
Chronologie zur Neubauplanung der B220n
Zufahrt Sportplatz Materborn
Dorfgemeinschaftshaus Düffelward
Schleuse Brienen
Mitteilung Bernhard Westkamp
Kaskade
Sperrung Steg Spoyufer
Wiederherstellung Pflanzbecken Große Straße
Standort Glasfaserstation Dorfplatz Donsbrüggen
Mehrgenerationenplatz Backermatt
Aufstellung seniorengerechte Bänke im Stadtgebiet
Öffentliche Sitzung
Politische Beratung Resolutionen Schülerparlament
Öffnung der städtischen Sportstätten
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.05.2020
Gremien
Details
- Ende
- 21:23 Uhr
- Adresse
- Lohstätte 7
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