Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 21.06.2006

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 21.06.2006

Niederschlagung einer Schadensersatzforderung aus der Räumung und Entsorgung von Brandschutt und Müll auf einem städtischen Grundstück in Euskirchen, Alfred-Nobel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Grundstücksangelegenheiten

Information des Rates der Stadt Euskirchen über den Sachstand der am 30.06.2005 durch den Rat beschlossen Maßnahmen zur Reduzierung des Haushaltsdefizits Antrag der UWV-Fraktion vom 16.08.2006

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Information des Rates der Stadt Euskirchen über den Zustand der im Eigentum der Stadt - einschließlich Eigenbetriebe - befindlichen Immobilien Antrag der UWV-Fraktion vom 16.08.2006

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Siriusstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Nutzung von städtischen Gebäuden für Photovoltaikanlagen Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2006

Verzicht auf die Ausübung eines Heimfallrechts an einem zur Zwangsversteigerung stehenden Erbbaurecht im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen oder Gremien Antrag der UWV-Fraktion vom 31.08.2006

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Großbüllesheim, Amundsenstraße, groß: 670 m²

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Großbüllesheim, Amundsenstraße, groß: 657 m²

Ergebnis: 35 Stimmen dafür, 4 dagegen, 2 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Großbüllesheim, James-Cook-Straße

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Münstereifeler Straße

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Tagesordnungspunkt

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Tilsiter Straße

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Übernahme einer Bürgschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Kostenspaltung bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Straßen in der Siedlung "Euskirchener Heide" in Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht über die Situation der Kirmessen und Märkte in der Stadt Euskirchen sowie Änderung der Wochenmarktordnung.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbenennung des Ausschusses für Schulen, Jugend und Soziales

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufnahmeverfahren an den städt. Schulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Satzung der Stadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" vom 06.04.2006

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Benennung von Mitgliedern der Schulkonferenzen der städt. Schulen zur Wahl von Schulleitungen gem. § 61 Abs. 2 Schulgesetz NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlaß einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Kirchheim, Flur 9, Flurstück 65 (An der Rasthecke) und Flurstück 111 (Am Eulenhorst)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 19 / Ortsteil Stotzheim, für den Bereich des alten Sportplatzes an der Von-Heimbach-Straße. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5. Flächennutzungsplanänderung / Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Veybach, Bahntrasse und Georgstraße a)Beratung und Beschlussfassung über die landesplanerischen Stellungnahmen b)Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c)Feststellungsbeschluss

Ergebnis:

Bebauungsplan Nr. 92, 2. Änderung / Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Veybach, Bahntrasse und Georgstraße a)Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b)Satzungsbeschluss

Ergebnis:

Einzelhandelssortimente hier: Beschluss zur Nicht-Zentrenrelevanz eines bestimmten Sortimentes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 115/Ortsteil Euskirchen, im Bereich Engelbert-Goebel-Straße Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung Satzungsbeschluss Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis:

Bebauungsplan Nr. 13 a/Ortsteil Kuchenheim für den Bereich zwischen Kuchenheimer Straße, parallel zum Flurstück Nr. 9 (Flur 6), Flurstück Nr. 174, Nr. 169, Nr. 146 (Flur 7) sowie Münsterstraße Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung Satzungsbeschluss Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis:

Sanierungsgebiet Kuchenheim Obere Burg, Ortsteil Kuchenheim für den Bereich der Oberen Burg hier: Sanierungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung