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Finanzausschuss

Dienstag, 07. Dezember 2021 um 12:17 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (28)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

4

Neufestsetzung der Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Neuss ab 2022

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Festsetzung von Gebühren 2022 für den Bereich "Abfallentsorgung"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5.1

Erhöhung der Elternbeiträge zum 01.08.2022 um 5 %

Ergebnis: abgesetzt

6

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

7

Beratung der mittelfristigen Ergebnisplanung 2021 - 2025

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

8

Beratung des Investitionsprogramms (investive Finanzplanung) 2021- 2025

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2022

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

10.1

Anfrage der AfD-Fraktion bez. der Veranschlagung der Kosten für den Aufbau eines städtischen Energiemanagements, einer intelligenten Energieverbrauchserfassung und einer zentralen Gebäudeleittechnik im Haushaltsplan 2022 bzw. in der Finanzplanung bis

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Bericht zur aktuellen Haushaltslage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1

Haushaltskonsolidierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Prüfaufträge aus dem Kulturausschuss 25.11.2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Bericht zum Prüfauftrag des Haupt- und Sicherheitsausschusses vom 18.11.2021 bezüglich der Einrichtung eines Versicherungspools

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Bericht zu den Prüfauftragen des Ausschusses für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung vom 17.11.2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Ausgabeentwicklungen im Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Bericht der Hilfen zur Erziehung 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.1

Haushaltskonsolidierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die der Kämmerer im Rahmen des Jahresabschlusses 2020 und in 2021 bis einschließlich III. Quartal 2021 genehmigt hat

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Einwohner*innenfragestunde

24

Formalien, Wahlen usw.

25

Beschlussempfehlungen an den Rat

26

Anträge

27

Anfragen

28

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.12.2021

Details

Ende
15:53 Uhr

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