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Kreistag

Mittwoch, 20. Juni 2007 um 09:00 Uhr Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (33)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Kreistages am 13.03.2007

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Gemeinsamer Bericht des Landrates und der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 4 Abs. 8 NLO

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2005 für den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: -

7.1

Anregung nach § 17 c NLO vom 19.04.2006: Erweiterung des Windparks Wohnste

Ergebnis: beschlossen

7.2

Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2005 für den Landkreis Rotenburg (Wümme)hier: Abschließende Beratung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: beschlossen

8

Kreismusikschule des Landkreis Rotenburg (Wümme) - Neufassung der Satzung über den Betrieb und die Nutzung der Kreismusikschule des Landkreises Rotenburg (Wümme) - Musikschulsatzung -

Ergebnis: beschlossen

9

Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen

Ergebnis: beschlossen

10

Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Regelung der Angelegenheiten des Jugendamtes, hier: Antrag der 'AG § 78 - Hilfe zur Erziehung' auf Sitz als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: beschlossen

11

Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: beschlossen

12

Nds. Förderprogramm "Familien mit Zukunft - Kinder bilden und betreuen"hier: Richtlinie des Nds. Sozialministeriums

Ergebnis: beschlossen

13

Richtlinie zur Förderung von Hortplätzen

Ergebnis: beschlossen

14

Richtlinie zur Förderung von Krippenplätzen

Ergebnis: beschlossen

15

Änderung der Verwaltungshandreichung 5.4 Förderung der jugendpflegerischen Arbeit hier: Änderung Nr. 1.1 auf Anregung der Ev. luth. Kirchengemeinde Sittensen zur Förderung von Kindern im Alter von unter 6 Jahren

Ergebnis: beschlossen

16

Jugendhilfeplanung, hier: Ergebnis der Durchführung einer zweiten Elternbefragung zum Bedarf an Krippenplätzen und Tagespflege für unter Dreijährige, Anpassung des Ausbauplans gemäß § 24 a Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII

Ergebnis: beschlossen

17

Angemessenheit der Aufwandsentschädigungen für Vertreter des Landkreises Rotenburg (Wümme) in Unternehmen und Einrichtungen

Ergebnis: beschlossen

18

Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Rotenburg-Bremervörde gemäß § 23 Abs. 3 des Nieders. Sparkassengesetzes für das Geschäftsjahr 2006

Ergebnis: beschlossen

19

Beteiligung der Landkreise der Metropolregion Hamburg an der Hamburg Marketing GmbH

Ergebnis: beschlossen

20

Haushaltsüberschreitungen

Ergebnis: -

20.1

Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 6598.950000 - Bau- und Planungskosten - Autobahnanschlussstelle Elsdorf mit Umgehungsstraße

Ergebnis: beschlossen

20.2

Außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 4820.783200 - Kostenerstattung Frauenhäuser nach § 36a SBG II

Ergebnis: beschlossen

20.3

Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 4821.786050 - Mehrbedarfe nach § 28 Abs. 1 Nr. 4 für nicht erwerbsfähige Behinderte

Ergebnis: beschlossen

20.4

Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 4050.710000 - Rückzahlung von Leistungen - Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende

Ergebnis: beschlossen

21

Ernennung des Kreisbrandmeisters

Ergebnis: beschlossen

22

Ernennung des Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Bremervörde

Ergebnis: beschlossen

23

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Errichtung einer Fotovoltaik-Anlage auf der Umschlaganlage Helvesiek

Ergebnis: beschlossen

24

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.04.2007: Barrierefreie Internetauftritte und -angebote des Landkreises

Ergebnis: verwiesen

25

Anfragen

Ergebnis: -

26

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: -

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
12:45 Uhr

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