mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 05. April 2016 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (89)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

    zur Kenntnis genommen
  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.03.2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 2.1

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.02.2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 3

    Besetzung von Gremien

  5. 3.1

    Besetzung von Gremien: Aufsichtsrat der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4

    Aktuelle Stunde: Verringerung der Emissionen in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  7. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  8. 5.1

    Aktionsprogramm saubere Busse (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 5.1.1

    Aktionsprogramm saubere Busse - Änderungsantrag zum TOP 5.1.(Zählg)

  10. 5.2

    Papplos - Osnabrück geht Mehrweg (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.3

    Öffentlichen Raum bewegungsfreundlicher für Kinder gestalten (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 5.3.1

    Öffentlichen Raum bewegungsfreundlicher für Kinder gestalten - Änderungsantrag zum TOP 5.3. (Zählg)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/6873-01: Öffentlichen Raum bewegungsfreundlicher für Kinder gestalten - Änderungsantrag zum TOP 5.3.
  13. 5.4

    Krankenhausinvestitionen aufstocken (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.5

    Nutzungen auf dem ehemaligen Kasernengelände am Limberg (Zählgemeinschaft SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.5.1

    Nutzungen auf dem ehemaligen Kasernengelände am Limberg - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 5.5

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.6

    Sportförderrichtlinien (Zählgemeinschaft SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 5.6.1

    Sportförderrichtlinien - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 5.6

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.7

    Erhalt der Friedhofskapelle in Hellern (SPD-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.7.1

    Erhalt der Friedhofskapelle in Hellern - ÄA UWG - TOP 5.7 Tischvorlage

    zurückgezogen
  20. 5.8

    Umsetzung der Informationsfreiheitssatzung (Gruppe UWG / Piraten)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.9

    Wirtschaftsförderung Osnabrück (FDP-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.9.1

    Wirtschaftsförderung Osnabrück - Änderungsantrag zum TOP 5.9.(Zählg.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.10

    Schluss mit den prekären Arbeitsbedingungen von Integrationslehrkräften (Ratsmitglied Frau Brandes-Steggewentz)

    zurückgezogen
    • Antrag VO/2016/6919: Schluss mit den prekären Arbeitsbedingungen von Integrationslehrkräften
  24. 5.10.1

    Schluss mit den prekären Arbeitsbedingungen von Integrationslehrkräften (Ratsmitglied Frau Brandes-Steggewentz; geänderter Antrag)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/6919-01: Schluss mit den prekären Arbeitsbedingungen von Integrationslehrkräften (geänderter Antrag)
  25. 5.10.2

    Schluss mit den prekären Arbeitsbedingungen von Integrationslehrkräften (geänderter Antrag) – Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 5.10.1

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 5.11

    Highscore: Interaktion und Beteiligung spielerisch gestalten (Ratsmitglied Christopher Cheeseman)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 5.11.1

    Highscore: Interaktion und Beteiligung spielerisch gestalten - Änderungsantrag zum TOP 5.11.(Zählg.)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/6910-01: Highscore: Interaktion und Beteiligung spielerisch gestalten - Änderungsantrag zum TOP 5.11.
  28. 5.12

    Neumarkt - Änderung der Verkehrsbeziehungen (Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG/Piraten, FDP, Ratsmitglieder Brandes-Steggewentz, Cheeseman)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.13

    Verbesserung der Lebensqualität in Osnabrück (FDP-Fraktion)

    abgelehnt
  30. 5.13.1

    Verbesserung der Lebensqualität in Osnabrück - Änderungsantrag zum TOP 5.13 (Zählg.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  32. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  33. 6.1.1

    Annahme von Spenden

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.2

    Beauftragung der Stadtklimatischen Untersuchung Osnabrück und Erarbeitung einer Strategie zur Klimaanpassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.3

    11. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Markstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.4

    Ordnung der Stadt Osnabrück vom 05.04.2016 über die Erhebung von Entgelten für die Überlassung von Räumen in den Verwaltungsgebäuden der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.5

    Konsolidierungsvorschläge der Verwaltung - Teilprodukt Regionale Kooperationen

    zurückgezogen
  38. 6.6

    Freigabe von Haushaltsmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.7

    Ehrenbeamtenverhältnis bei der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  41. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  42. 8.1

    Betrauung der WFO Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  44. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  45. 10.1

    Sanierungsgebiet "Quartier Lotter Straße / Ernst-Sievers-Straße" Maßnahmen und Kostenübersicht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 22(2) - Im Wegrott - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 370 - ehemaliger Güterbahnhof - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 10.3.1

    Bebauungsplan Nr. 370 - ehemaliger Güterbahnhof - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 10.3.2

    Bebauungsplan Nr. 370 - ehemaliger Güterbahnhof - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt
  50. 10.3.3

    Bebauungsplan Nr. 370 - ehemaliger Güterbahnhof - Änderungsantrag des Ratsmitgliedes Herr Cheeseman

    abgelehnt
  51. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 371 - Hofbreede - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 10.5

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 574 - Landwehrviertel -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 574 - Landwehrviertel - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 10.6.1

    Bebauungsplan Nr. 574 - Landwehrviertel - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 10.6.2

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 574 - Landwehrviertel (Änderungsantrag Ratsmitglied Frau Brandes-Steggewentz)

    abgelehnt
  56. 10.7

    Stellplatzsatzung geänderte Fassung o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 10.7.1

    Stellplatzsatzung geänderte Fassung o Satzungsbeschluss /Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 10.8

    Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  60. 11.1

    Dach- und Fenstersanierung am Graf-Stauffenberg-Gymnasium / Bertha von Suttner Realschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  62. 12.1

    Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen Abfallwirtschaftszentrum Piesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  64. 13.1

    Fortschreibung Kindertagesstättenplanung 2015/2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 13.2

    Umwandlung der Halbtagsgruppe der städtischen Kindertagesstätte Pye in eine halbe Ganztagsgruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 13.3

    Umwandlung der Halbtagsgruppe der städtischen Kindertagesstätte Lüstringen in eine halbe Ganztagsgruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 13.4

    Konzept zur Umsetzung der Vorgaben des Bundeskinderschutzgesetzes - Elternbriefe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  69. 14.1

    Straßenbenennungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  71. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  72. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  73. 18

    Ausschussberichte

  74. 19

    Beantwortung von Anfragen

    zur Kenntnis genommen
  75. 19.1

    Bürgerbeteiligung in Kulturausschussitzungen

    zur Kenntnis genommen
  76. 19.1.1

    Bürgerbeteiligung in Kulturausschusssitzungen - Anfrage der SPD-Fraktion vom 15. März 2016 (VO/2016/6872)

    zur Kenntnis genommen
  77. 19.2

    380-kV-Leitung im Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen
  78. 19.2.1

    380-kV-Leitung im Stadtgebiet - Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  79. 19.3

    Container an Schulstandorten

    zur Kenntnis genommen
  80. 19.3.1

    Container an Schulstandorten

    zur Kenntnis genommen
  81. 19.4

    100 Jahre Bauhaus

    zur Kenntnis genommen
  82. 19.4.1

    100 Jahre Bauhaus - Beantwortung der Ratsanfrage

    zur Kenntnis genommen
  83. 19.5

    Strafgelder wegen Grenzwertüberschreitung der NO2-Emissionen

    zur Kenntnis genommen
  84. 19.5.1

    Strafgelder wegen Grenzwertüberschreitung der NO2-Emissionen

    zur Kenntnis genommen
  85. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  86. 20.1

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  87. 20.2

    6. Deutsches Musikfest 2019 in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  88. 20.3

    Handlungsempfehlungen des Runden Tisches Kinderarmut zur Verbesserung von Wohnsituationen

    zur Kenntnis genommen
  89. 20.4

    Genesungswünsche für Herrn Ratsvorsitzenden Thöle (ausserhalb der TO.)

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
23:25 Uhr
Adresse
Markt

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz