Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2026

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2026

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bestellung von Ortsheimatpflegern

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2023

Ergebnis: Einstimmig

Entlastung der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2023

Ergebnis: Einstimmig

Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Machbarkeitsstudie Feuer- und Rettungswache

Erlass der Gebührensatzung für den Rettungsdienst in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Projektsteuerung von Baumaßnahmen

Ergebnis: 1.Sanierung des Porta Bades 17 Stimmen dafür, 17 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung Abgelehnt2.III. BA Grundschule BarkhausenEinstimmig

Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen - Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort auf dem Gelände der ehemaligen Portaschule hier: Stellungnahmen Fachbehörden im Rahmen des Schulwegsicherungskonzept

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Einführung eines einheitlichen Orientierungssystems für Einsatz- und Rettungskräfte in Schulen nach dem "Gütersloher Modell"

Ergebnis: Einstimmig

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 "Pflegezentrum Neesen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes (2026) - Aktueller Stand

Ergebnis: Einstimmig

Breitbandausbau (Graue Flecken) – Kooperationsvereinbarung zur Beantragung der Beraterförderung

Ergebnis: Einstimmig

Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Änderungen im Rahmen des Förderprojektes

Ergebnis: Vertagt

Jährliches Budget für die Verteilung von Klimabäumen und Stauden am Baubetriebshof

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 7 Gegenstimmen

Unternehmerpreis der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Stellenbedarf 2026

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Stellenbedarf 2026

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung der Mitglieder der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Bekanntgabe Besetzung der Arbeitskreise

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Bezahlbarer Wohnraum

Kommunalkonvent

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.01.2026

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.01.2026

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Anwesenheit eines Mitarbeiters der Pressestelle/Social Media

Beamtenversorgung Hier: (Außer-)Gerichtliche Vertretung im Widerspruchsverfahren bzw. Verwaltungsstreitverfahren

Ergebnis: Einstimmig

Einführung der FRED-APP (Stadt-App) und eines Chatbots als Bausteine der kommunalen Digitalisierungsstrategie

Ergebnis: Einstimmig

WWKulturpreis26 hier: Wahrnehmung des Vorschlagsrechts

Ergebnis: Der Rat beschließt, die Ausstellung „Am Ende des Tunnels kein Licht“ vom KZ-Gedenk- und Dokumentationsstätte Porta Westfalica e.V. für die Verleihung des WWKulturpreises26 zu nominieren

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.45 “Pflegezentrum Neesen“

Ergebnis: Mehrheitlich, bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Erwerb von Straßenerweiterungsflächen im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG