Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 18.02.2010

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.02.2010

Anmietung von Räumen im OT Billig für die Dorfgemeinschaft Billig e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung von verschiedenen Grundstücksflächen im OT Euskirchen, Bendengasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Euskirchen, groß: 44.996 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Besetzungen von Ausschüssen

Personalangelegenheiten

Bestellung des Betriebsleiters des Stadtbetriebes Technische Dienste und seiner Stellvertretung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Parkgebühren in Euskirchen - Brötchentaste für Wilhelm- und Hochstraße Antrag der FDP-Fraktion vom 27.01.2010

Verwaltungsvorlagen

Prüfung der erhobenen Einsprüche und Entscheidung über die Gültigkeit der Integrationsratswahl am 07.02.2010 in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Namensänderung des Arbeitskreises Seniorenarbeit sowie Änderung der Geschäftsordnung des Arbeitskreises

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Geschäftsordnung des Beirates für Menschen mit Behinderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Geschäftsordnung des Integrationsrates der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Touristische Entwicklung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stadtverkehr Euskirchen GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verbandswasserwerk Euskirchen GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderung der Richtlinie über die Nutzung städtischer Sportanlagen zum 01.07.2010

Ergebnis: Einstimmig, 8 Enthaltungen

1. Änderung der Entgeltordnung für die Stadtbibliothek Euskirchen - Stadtbetrieb Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes City-Forum / Theater Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010 - Anpassung der Kassenkreditermächtigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Euskirchen, Flur 31, Flurstück 63 und Gemarkung Roitzheim, Flur 1, Flurstück 16, im Bebauungsplangebiet Nr. 84 (neues Areal der Technischen Dienste)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung zur Festlegung kürzerer Zeiträume für die erstmalige Dichtheitsprüfung gemäß § 61 a Abs. 5 LWG NRW in Wasserschutzgebieten

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Kreuzweingarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung 2010

Gestaltung des demographischen Wandels in Euskirchen Projektstand zu den Haushalts- und Stellenplanberatungen 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Antrag des Jugendorchesters Euskirchen e.V. als Träger der Musikschule zur Erhöhung des Zuschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sparmaßnahmen im Bereich der Kultur- und Freizeitbetriebe aufgrund der aktuellen Haushaltslage der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aktueller Sachstand der städt. Bezuschussung im Bereich der Mieten und Betriebskosten von Dorfgemeinschaftshäusern

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stellenplan 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2010

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 11 dagegen, 4 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung