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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 17. Februar 2003 um 16:00 Uhr Rathaus Wuppertal-Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (79)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

Einführung einer Stadtverordneten

1.1.1

Ernennung einer Schriftführerin

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Fragestunde

2.1

Gefahrenminimierung

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.2

Anfrage zur nachhaltigen Entwicklung

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

3

Neue Fraktionsanträge

3.1

Medienentwicklungsplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1.1

Medienentwicklungsplan

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Resolution: Keine Erhöhung der Landschaftsumlage

3.3

Gestrichen - Anmeldung zur TO zurückgezogen.

3.4

Studienzweig der Gebärdensprache

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.5

Unterstützung behinderter Menschen

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.6

Maßnahmen zur Reduzierung der Vermehrung von Taube

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.7

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.8

Resolution - Offene Ganztagsgrundschulen

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.9

Bau eines neuen Bades / Standort Am Wunderbau

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.10

Tarifgemeinschaft

Ergebnis: abgelehnt

3.11

Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.11.1

Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12

Gestrichen - Der Antrag wurde zurückgezogen.

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

3.13

Land und Bund belasten Landschaftsverbandsumlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.14

Sozialhilfeempfänger

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

3.15

Neueinteilung der Landtagswahlkreise / Resolution

3.15.1

Neueinteilung der Landtagswahlkreise

Ergebnis: geändert beschlossen

3.15.2

Neueinteilung der Landtagswahlkreise

4

Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vor

4.1

Ein neuer Aufbruch - Regionale Zusammenarbeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Grünanlage Kolpingstraße

Ergebnis: vertagen

4.3

Lenkungsausschuss für Schwimmbad-Neubau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ortsrecht

5.1

Satzungsneufassung Obdachloseneinrichtung

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Gestrichen - Vorberatung nicht abgeschlossen!

6

Haushaltsangelegenheiten

7

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8

Planverfahren

8.1

Bauleitplanverfahren Nr 682- Hardt - Schwabenweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Bauleitplanverfahren Nr. 1000 - Widukindstr. -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Bauleitplanverfahren Nr. 599 -Beckmannshof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

2. Verlängerung einer Veränderungssperre BP 1021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Bauleitplanverfahren Nr. 1029, Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5.1

Bauleitplanverfahren Nr. 1029

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Baumaßnahmen

9.1

N.N. - Behandlung erfolgt unter TOP 12.1.

9.2
9.2.1

Änderungsantrag zum Beschlußvorschlag VO/0986/02

Ergebnis: geändert beschlossen

9.3

Ausbau der Wuppertaler Schwebebahn

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Grundschulentwicklungsplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Finanzielle Auswirkungen der Grundschulentwicklung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.2

Finanzwirtschaftliche Auswirkungen

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.3

Schulentwicklungsplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.4

Grundschulentwicklungsplanung

Ergebnis: abgelehnt

10.1.5

Grundschulschließungen - Antrag der Ratsgruppe der

Ergebnis: abgelehnt

10.2

Vereinbarung zwischen der Dr. Werner Jackstädt-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Vereinbarung zwischen der Brennscheidt-Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Entwidmung bzw. Widmung von Obdachloseneinrichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Naturpark Bergisches Land

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Wuppertal-Messe 2003 mit Wirtschaftstag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7

Übergang der Aufgaben der Seniorenarbeit auf APH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.8

Vertrag mit dem Kunst- und Museumsverein

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

10.9

Bildung einer Lenkungsgruppe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.9.1

zu TOP 10.9 Drs. Nr. VO/1051/03 - Neuf.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.10

Beschluss Jahresrechnung 2001 und Entlastung OB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.11

N.N. - Behandlung erfolgt unter TOP 3.1.1.

10.12

Regionale 2006: Steuerung der Regionale-Projekte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Gremienbesetzung / Benennungen

11.1

Bestellung Aufsichtsratsmitglieder KWG

Ergebnis: geändert beschlossen

11.1.1

zu TOP 11.1 Drs. VO/0936/02

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Gremienbesetzung / Benennung -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

Gestrichen - TOP ist erledigt.

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

11.5

Umbesetzungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Gremienbesetzungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.8

Gremienbesetzung / Benennungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.9

Wahl eines Mitgliedes für den Regionalrat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

12.1

Umbau des Kirchengebäudes am Platz der Republik

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.02.2003

Details

Ende
19:12 Uhr

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