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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Mittwoch, 06. Dezember 2017 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (35)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit - entfällt -

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 04.10.2017

2.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 04.10.2017

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -

3.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

3.1

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.2

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement - entfällt -

4.1

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2016

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

4.2

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 3. Quartal 2017.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.3

PCB-Sanierung am Standort Marienschule - Mündlicher Bericht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.4

Schulbaumaßnahme Billiger Straße 2 - Sachstand

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.5

Herrichten und Instandsetzung der Aula Billiger Straße 2

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.6

Konzeptänderung für die Einrichtung des Bildungsgangs Hauptschule an der Kaplan-Kellermann-Realschule zum Schuljahr 2017/18

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.7

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2018

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

5.

Anfragen/Mitteilungen

5.

Erbbaurechte

5.1

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks in Euskirchen, Kastanienweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.2

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Von-Heimbach-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.3

Veräußerung von zwei Erbbaugrundstücken im OT Schweinheim, Hollandstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.4

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung

6.1

Gesetzliche Vorkaufsrechte an fünf Grundstücken in der Gemarkung Stotzheim, An der Roitzheimer Straße und Jupiterstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Grundstücksveräußerung (allgemein) - entfällt -

8.

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks

8.1

Veräußerung einer ca. 1.235 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.2

Veräußerung einer ca. 1.405 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Felix-Wankel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.3

Veräußerung einer ca. 1.405 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Felix-Wankel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.4

Veräußerung einer ca. 4.310 m² großen GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

9.

Anfragen/Mitteilungen

33

Veräußerung von zwei Erbbaugrundstücken bzw. Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung der Erbbaugrundstücke im OT Schweinheim, Hollandstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.12.2017

Details

Ende
18:35 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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