Rat
Dienstag, 22. Juni 2021 um 18:00 Uhr Bürgersaal Issum, Bürgersaal
Tagesordnung (25)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Möglicher Beitritt in die Euregio Rhein-Maas-Nord // Euregio Rhein-Waal
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Werkvertrag über die Unterhaltung und Pflege der Sport- und Nebenanlagen durch den SV 1930 Issum e.V. auf dem Sportplatzgelände Issum
Ergebnis: Stimmen dafür:32Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0
Aufhebung von Sperrvermerken im Haushalt 2021 für Sanierungs- und Neubaumaßnahmen auf den Sportplätzen Issum und Sevelen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachrufe, Teilnahme an Beerdigungen, etc. für Ratsmitglieder, sachkundige Bürgerinnen und Bürger, Gemeindebedienstete und Schulleitungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bestellung eines Kämmerers
Ergebnis: Einstimmiger BeschlussDer Bürgermeister beglückwünscht Herrn Alberts und freut sich weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit.
1. Änderung des Stellenplanes 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan 2019 - 2022
Sachstandsbericht und Vorstellung des Fachbereiches Arbeit und Soziales
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Zulassung von Waren des täglichen Bedarfs auf dem Wochenmarkt in der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 5 -Rosenstraße- 4. Änderung hier: Festsetzung einer GRZ von 0,4 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erlass einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen-Vorst, Teilbereich Vorster Heidweg 32, Gemarkung Sevelen, Flur 14, Flurstück 281 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zum Erlass einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
Ergebnis: Stimmen dafür:27Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:7
1. Änderung der Satzung der Gemeinde Issum gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen, Falkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
Ergebnis: Stimmen dafür:19Stimmen dagegen: 6Stimmenthaltungen: 9
Fraktionsantrag hier: Statusbericht Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum von 2020 - 2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Behandlung des Jahresgewinns 2020 des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2020
Ergebnis: Stimmen dafür:29Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 5Die betroffenen Mitglieder des Betriebsausschusses enthalten sich der Stimme.
Zuleitung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a Gemeindeordnung (GO NRW) für das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Haushaltsbelastungen 1. Quartal 2021 aufgrund der Corona-Pandemie
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.06.2021
Gremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
- Adresse
- Vogt-von-Belle-Platz 12a
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