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Stadtrat

Donnerstag, 10. Oktober 2019 um 18:00 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt

Tagesordnung (27)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Ochtrup zu Möglichkeiten der Entwicklung kommunaler Gesundheitsprävention Impulsvortrag zum Thema von Prof. Dr. Matthias Bellinghausen

3

Bericht des Bürgermeisters

4

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

5

Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2020 nebst Anlagen

6

Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Ochtrup

7

Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup

8
9

Neuwahlen zu Ausschüssen der Unterhaltungsverbände 'Horner Bach', 'Eileringsbeeke', 'Vechte und Gauxbach' und 'Oster-Brechte'

11

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 'Baugebiet nördlich der Niederesch- und westlich der Bentheimer Straße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung

12

Bebauungsplan Nr. 104 'Baugebiet zwischen Gausebrink und Prof.-Katerkamp-Straße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung

13

98. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich nördlich der ehemaligen Bahntrasse hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Bausetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

14

Triangel hier: Beratung zur Beschilderung der Fahrradstraßen außerhalb der Ortschaft

15

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

16

Anträge und Anfragen

16.1

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 30.09.2019 auf Darstellung der Berechnungen der Verwaltung zum 'Neubau Rathaus'

16.2

Anfrage des Ratsmitgliedes Jürgen Helker vom 04.10.2019 in Sachen Pius-Hospital Ochtrup

16.3

Mündlicher Antrag der SPD-Fraktion zur erneuten Beratung des TOP 7 aus der Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen (APB) am 16.09.2019 in der nächsten Sitzung des APB am 12.11.2019

17

Verschiedenes

17.1

Einschränkung der Parkdauer an der Hauptstraße in Langenhorst

17.2

WhatsOn-Service der Stadt Ochtrup

17.3

Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Ochtrup

17.4

Ausschuss für Tourismus, Stadtmarketing und Kultur, hier: Sitzungstermin

17.5

Kontrolle der Biomülltonnen

17.6

Informationsveranstaltungen der Stadt Ochtrup

17.7

Hochwasserschutz Langenhorst

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.12.2019 · 470.8 KB

Gremien

Details

Ende
22:05 Uhr
Adresse
Oster 238

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