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Hauptausschuss

Dienstag, 22. Juni 2021 um 17:00 Uhr Kaisersaal, 1. Etage

Tagesordnung (28)

1

Verleihung Heimat-Preis 2021 der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2

Finanzbericht - Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Einlage des Grundstücks des Bahnhofs Rheydt in die EWMG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

4

Weiterbetrieb des City-WLAN-Netzes "MG WiFi" in Mönchengladbach und Rheydt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

5

Gründung der Wissens- und Innovationscampus Mönchengladbach GmbH (WICMG)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2020 und Verwendung des Überschuisses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2020

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Beteiligung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (7.Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (2.Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

11

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach für das zweite Halbjahr 2021

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

12

Vorstellung des "Sachverständigengutachten zur Erstellung der Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Mönchengladbach" als Grundlage für die weitere Rettungsdienstbedarfsplanung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Verlängerung der Leistungsvereinbarungen mit zehn Trägern offener Kinder- und Jugendarbeit

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Fortführung der Kommunalen Schulsozialarbeit

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Verlängerung Leistungsvereinbarung Café Pflaster

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Verlängerung Leistungsvereinbarung Selbsthilfe

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Verlängerung Leistungsvereinbarung SozialPsychiatrische Zentren

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Verlängerung Leistungsvereinbarung Suchtberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Beitritt CVUA-RRW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Sanierung und Modernisierung des Kulturzentrum BIS, Ausführungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Mobil Hub der Zukunft mg+

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

23

Gemeinsame Erklärung zwischen der Stadt Mönchengladbach, dem Kreis Viersen, der Stadt Viersen sowie der Stadt Willich zur gegenseitigen Unterstützung von regional bedeutsamen Schienenpersonenverkehrsprojekten zur Verbesserung der Verkehrsbedingungen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

23.1

Ergänzungsantrag zur Beratungsvorlage 0688/X; hier: Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

24

Weiterentwicklung der Wirtschaftsförderung und Neuordnung von städtischen Ge-sellschaften - hier: Fraktionsantrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

25

Transparente Darstellung von Baumfällungen bei stadtplanerischen Projekten; hier: gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Handlungskonzept Radwege

Ergebnis: An den Rat verwiesen

27

Anfragen und Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.06.2021

Details

Ende
19:10 Uhr

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