Rat
Donnerstag, 16. Dezember 2021 um 09:00 Uhr CCD Congress Center Düsseldorf
Tagesordnung (49)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2020 - Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Oberbürgermeisters -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über das Jahresergebnis 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht nach § 2 des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19 Pandemie folgenden Belastungen sowie nach § 3 (2) der Verordnung über besondere haushaltsrechtliche Verfahrensweisen aufgrund der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaneutrales Düsseldorf: Merit Order für den Sektor Verkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Klimaneutralität im Sektor Verkehr bis 2035
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Vorlage RAT/596/2021: Düsseldorf Klimaneutral 2035: Tempo machen, Lücke schließen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuordnung der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung – Ziele der Leistungserbringung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Worringer Straße 136-140 - Erweiterungsumbau des Proben- und Produktionszentrums Central als Spielstätte für das Junge Schauspiel und die Bürgerbühne/Stadt:Kollektiv des Düsseldorfer Schauspielhauses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Heinrich-Heine-Allee 16a / Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft, Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage KUA/141/2021: Heinrich-Heine-Allee 16a / Deutsche Oper am Rhein, Opernhaus der Zukunft, Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Einrichtung einer "Kleinen Kommission Opernhaus der Zukunft"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Besetzung der vakanten kunstwissenschaftlichen Position in der Kunstkommission 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2022
Ergebnis: abweichend beschlossen
Stadtbahn U81 – 2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord bis Handweiser Fortführung der Planung nach den Ergebnissen des Bürgerdialoges
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungsbeschluss Platz- und Freiraumplanung Heinrich-Heine-Platz mit dem Umfeld der Heinrich-Heine-Allee
Ergebnis: abweichend beschlossen
Umgestaltung der Heinrich-Heine-Allee, der Breite Straße und der Kasernenstraße nördlich der Benrather Straße sowie der angrenzenden Seitenstraßen im Zusammenhang mit dem Umbau des Heinrich-Heine-Platzes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachrüstung Blindenleiteinrichtungen U-Bf. Heinrich-Heine-Allee -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Nord-Süd-RadRoute, von Alte Flughafenstraße bis Südring -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radverkehrsanlagen Hofgartenrampe / südliche Oederallee -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Sanierung von Fassaden an acht Schulen"
Ergebnis: abweichend beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Neubau Thomas-Edison-Realschule"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für das Projekt "Ersatzneubau der Grundschule an der Vennhauser Allee 160-162 "
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2022 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2021 bis 2025 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2022 - 31.12.2022 - Beschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klärwerk-Nord, Dachsanierung Maschinenhaus (I-8030617003) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der Chemisch-biologischen Laboratorien der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 16.12.2021 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Seniorenratsmitgliedern als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in Ratsausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Vertreter*innen der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Gründerversammlung und die Mitgliederversammlung des Vereins „Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (PSAG) Düsseldorf e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbenennung des Professor-Neyses-Platz in Hilde-und Joseph-Neyses-Platz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlusskontrolle des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterfinanzierung Digital Innovation Hub Düsseldorf / Rheinland 2022-2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheit - Baureifmachung der städtischen Flächen im Bereich „Nach den Mauresköthen“ und Sanierung der PFT-Eintragsstelle
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 6170/064 - Forststraße/Hasselsstraße -, teilräumliche Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 09/007 - Westlich Kleinstraße -, Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 09/012 "Forststraße/Hasselsstraße"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufhebung der Baugebiete GE 4 und GE 5 in dem "Bebauungsplan (Text) zur Ausweisung von Baugebieten in der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Stadtbezirk 9"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 09/023 - Südlich Bamberger Straße - Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 06/011 - Airport City West
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 06/014 - Vogelsanger Weg/Münsterstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Etatberatung
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2022 mit Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 2022 ff.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2022 mit Anlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2021
Gremien
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
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