Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 24. Juni 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (81)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.06.2025 Genehmigung der Niederschrift vom 13.05.2025 (nichtöffentlich) -wird nachversandt-
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 11.06.2025 Genehmigung der Niederschrift vom 13.05.2025 -wird nachversandt-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichDO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Ankauf einer Fläche in Aplerbeck
Nicht-öffentlichNachtrag: 24.06.2025 +TV: DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen", hier: ZE-Antrag (CDU)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Direktvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21): Öffentlicher Dienstleistungsauftrag der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ankauf einer Fläche in Aplerbeck
Nicht-öffentlichGrundsatzbeschluss zur baulichen Erweiterung und Bestandsanpassung der Gesamtschule Brünninghausen im Stadtbezirk Dortmund-Hombruch
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachhaltige Entsorgung, Verwertung und Refurbishing von IT-Altgeräten
Nicht-öffentlichSporthalle Unionviertel Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 23.06.2025 +TV: Überweisung aus dem SchulA: Mobile Raumeinheiten (MRE) zwecks Schaffung temporären zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten in Dortmund
Nicht-öffentlichSanierung der ehem. Hauptschule (HS) am Ostpark – Altbau, Ecke Roonstr. / Davidisstr. 13 und Neubau einer Gymnastikhalle für den einzügigen Teilstandort mit konfessioneller Ausrichtung jüdischen Glaubens der Berswordt-Europa-Grundschule am Schulkomplex (SK) Robert-Koch-Straße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 24.06.2025 +TV: Pachtvertrag Rathaus Gastronomie
Nicht-öffentlichNachtrag: 23.06.2025 + TV: Sanierung der ehem. Hauptschule (HS) am Ostpark, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.06.2025 +TV: Sanierung der ehem. Hauptschule (HS) am Ostpark, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesamtschule Scharnhorst: Dach- und Sanitärsanierung (Block 4)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erweiterung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses der freiwilligen Feuerwehr Aplerbeck, Löschzug 12, Riesestraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ausbau der Erschließungsanlage im Bebauungsplangebiet Lü 178 -Stichstraße Lütgendortmunder Hellweg (Linnenweg)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ausbau der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Br 213 -Pleckenbrink- in Dortmund-Brackel (Errichtung von Planstraßen/provisorischen Erschließungsstraßen, 1. Ausbaustufe)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erschließung des Stadtteils Kirchlinde durch die Stadtbahn; Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Masterplan Mobilität – Teilkonzept Wirtschaftsverkehr
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Stadterneuerung City: Aufwertung nördliches Rosental – Beschluss über die Umsetzung der temporären Umgestaltung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt – Zentrale Nordstadt - Planungsbeschluss „Aufwertung und Umgestaltung von Plätzen und Straßenräumen" und „Neugestaltung von Spielflächen"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt – Zentrale Nordstadt, Planungsbeschluss „Neugestaltung Münsterstraße“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umgestaltung Wallring – hier: Vorgehensweise langfristige Umgestaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Realisierung weiterer X-Bus-Linien durch eine hundertprozentige Förderung für X-Bus-Fahrzeuge; hier X11 Datteln – Castrop-Rauxel – Dortmund Universität
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlegung NachtExpress-Haltestelle Hauptbahnhof Nordseite, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
See mit Rückhaltefunktion zum Schutz vor Hochwasser, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung vom Rat der Stadt Dortmund: Umsetzung von drei Teilstücken der Veloroute 1 – Eving
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Potenzialfläche “Im Wiesengrund”, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Hansestadt Dortmund, hier: ZE-Antrag (Die FRAKTION Die PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Masterplan La Le Lu, hier: ZE-Antrag (Die FRAKTION Die PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Dortmund, das Venedig Westfalens, hier: ZE-Antrag (Die FRAKTION Die PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Dortmund, das Knossos Westfalens, hier: ZE-Antrag (Die FRAKTION Die PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Verlegung der Bushaltestelle „Am Kreuzloh“ in die Westheide, hier: Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.06.2025 +TV: Verlegung der Bushaltestelle „Am Kreuzloh“ in die Westheide, hier: ZE-Antrag (SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichUmsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Nicht-öffentlichStraßenoffensive 2026/2027
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Auftragserteilung
Nicht-öffentlichBau der Hoeschallee mit den erforderlichen Werksanpassungsmaßnahmen im Bereich des Bebauungsplans InN 219 „Haupterschließung Westfalenhütte" – Grundsatzentscheidung und Baubeschluss zum 1. Bauabschnitt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Barrierefreier Umbau der Haltestelle Kokerei Hansa
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 24.06.2025 +TV: Barrierefreier Umbau der Haltestelle Kokerei Hansa, hier: Prüfauftrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau der Lichtsignalanlage LSA 0535 Kesselborn / Martener Straße, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Derner Straße/Bayrische Straße, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.06.2025 +NV: Zur abschließenden Beratung: Rote Radwegemarkierungen Derner Str./ Bayrische Str. (Antrag aus der BV Eving von B'90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Versenkbare Poller in der Innenstadt, hier: Gem. Bitte um SN (CDU, B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
LSA-Anpassung an der Kreuzung Münsterstraße/Rückertstraße, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau des Netzes von Radservice-Stationen, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.06.2025 +NV: Ausbau des Netzes von Radservice-Stationen, hier: ZE-Antrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 11.06.2025 +NV: Sofort-Maßnahmen zur Barrierefreiheit auf den Stadtbahn-Linien U43 und U44, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichFriedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Einsatz "Digitaler Friedhofsplan" bei den Friedhöfen Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erster Quartalsbericht 2025 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Grünflächenamtes
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichZurückgezogen: Baumpflanzungen, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zurückgezogen
Anfragen -nicht besetzt-
Anfragen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.06.2025 +NV: Beschlusskontrolle des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:03 Uhr
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