Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 19.01.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt - Nord für das Jahr 2023 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel- lag zur Sitzung am 30.11.2022 vor -

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt - Nord für das Jahr 2023 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Nord für das Jahr 2023 - Ergänzende Mitteilung (DS-Nr. 26364-22-E2)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Förderantrag für die Umwandlung einer Rasenfläche in einem "Kreidezeit-Lehrgarten" im Gartenverein "Hobertsburg" e.V., Schützenstraße 198 b, 44147 Dortmund

Ergebnis: vertagt

Förderantrag Grünes Wohnzimmer Blücherpark

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Initiative "Kunst- und Kulturgarten Freilicht" - Förderantrag (DS-Nr 27269-23)

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Do-Ton e.V. - Förderantrag (DS-Nr. 27245-23)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Initiative "Sauber! Hafen" - Förderantrag (DS-Nr. 27267-23)

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

AWO Dortmund: "Nordstadtliga unterwegs" - Förderantrag (DS-Nr. 27294-23)

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

AWO-Familienzentrum Braunschweiger Straße - Förderantrag (DS-Nr. 27270-23)

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

Afromultikulti Dortmund e.V. - Förderantrag (DS-Nr. 27268-23)

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

StadtSportBund Dortmund e.V. - Projekt „spiel- & sportMOBIL"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Theater im Depot e.V.: "Theatermobil" - Förderantrag (DS-Nr. 27296-23)

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Nachtrag: 23.02.2023 Ergänzende Unterlagen - Theater im Depot e. V. "Theatermobil" (DS-Nr. 27296-23-E1)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Theater im Depot e.V.: "Street Culture" - Förderantrag (DS-Nr. 27298-23)

Ergebnis: vertagt

Nachtrag: 27.02.2023 Theater im Depot e.V. - Street Culture - Ergänzung - Tischvorlage (DS-Nr. 27298-23-E1)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Theater im Depot e.V. "Club Culture" - Förderantrag (DS-Nr. 27299-23)

Ergebnis: vertagt

Nachtrag: 27.02.2023 Theater im Depot e.V. - Club Culture - Ergänzung - Tischvorlage (DS-Nr. 27299-23-E1)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Theater im Depot e.V.: "The Roots" - Förderantrag (DS-Nr. 27300-23)

Ergebnis: vertagt

Nachtrag: 27.02.2023 Theater im Depot e.V. - The Roots - Ergänzung - Tischvorlage (DS-Nr. 27300-23-E1)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 23.02.2023 Feministisches Kollektiv Dortmund - Förderantrag Sparkassenkulturmittel (DS-Nr. 27344-23) - Nachversand

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Nachtrag: 23.02.2023 Xerniteas e.V. - Förderantrag Sparkassenkulturmittel (DS-Nr. 27361-23) - Nachversand

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sicherheit und Ordnung in der Oestermärsch und Umgebung (DS-Nr. 26650-22-E2)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund (DS-Nr. 26093-22)

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 (DS-Nr. 26093-22-E5) - Änderungsantrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Förderung der GrünBau gGmbH für eine soziale Wohnraumvermittlung und -begleitung für neuzugewanderte EU Bürger*innen, insbesondere für große, kinderreiche Haushalte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Bauleitplanung; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan InW 223 - Königsbergstraße -. 91. Änderung des Flächennutzungsplanes, Aufstellung des Bebauungsplanes InW - ehemaliges HSP-Areal -, Plansicherung hier: I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanes InW 223 - Königsbergstraße -, II. 91. Änderung des Flächennutzungsplanes, III. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes InW 237 - ehemaliges HSP-Areal - und Beschluss zur teilweisen Änderung von berührten Bebauungsplänen, IV. Zurückstellung von Baugesuchen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmunder Nordstadt" hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"Weitere Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umsetzung des Beschleunigungsprogramms zur Erneuerung der Straßenleuchten im Stadtbezirk Innenstadt-Nord hier: Standorte für die energieeffizientere LED-Straßenbeleuchtungstechnik - lag zur Sitzung am 19.01.2023 vor -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umsetzung des Beschleunigungsprogramms zur Erneuerung der Straßenleuchten im Stadtbezirk InN (DS-Nr. 26740-22-E1)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt (PLS)-Baubeschlusserhöhung-

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Benennung einer Straße im Bereich Westfalenhütte - lag zur Sitzung am 31.08.2022, am 19.10.2022 und 30.11.2022 vor -

Ergebnis: vertagt

Benennung einer Straße im Bereich Westfalenhütte - lag zur Sitzung am 19.10.2022 und 30.11.2022 vor -

Ergebnis: vertagt

Benennung einer Straße im Bereich Westfalenhütte - lag zur Sitzung am 19.10.2022 und am 30.11.2022 vor -

Ergebnis: vertagt

Dr.-Safiye-Ali-Straße - Legendenschild

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Unterführung Borsigstraße (DS-Nr. 27266-23)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Einrichtung einer Bewohnerparkzone "Hafen-Ost" (DS-Nr. 27265-23)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beteiligung an den Stadtbezirk betreffenden Entscheidungen (DS-Nr. 27291-23)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bushaltestelle Hauptbahnhof/Steinwache (DS-Nr. 27292-23)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Herrichtung eines Evolutionsweges im Umfeld des Naturmuseums (DS-Nr. 24379-22-E3)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Installation eines Trinkwasserbrunnens im Hoeschpark (DS-Nr. 27293-23)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Instandsetzung des Gehwegs eines Teils der Schützenstraße (DS-Nr. 23814-22-E2)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Stand der Planungen und Umsetzung der Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk Innenstadt-Nord (DS-Nr. 27264-23)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beantwortung vom 19.01.2023 - hier: Rückmeldung zu der Frage zum Personalaufbau zur Überwachung des ruhenden Verkehrs (DS-Nr. 27118-23)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beantwortung vom 06.02.2023 - hier: Versicherung von Schüler*innen-IPads (DS-Nr. 27172-23)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen